Bürger für Lübeck führen keine „Bündnisgespräche“

Die „Bürger für Lübeck“ (BfL) führen nach Aussage ihres Vorsitzenden Bruno Böhm keine Bündnisgespräche mit SPD und Grünen. Man arbeite aber gemeinsam an Themen und Entscheidungsvorlagen, die Lübeck voranbringen sollen.

Foto (BfL): Bruno Böhm

Böhm, der auch stellvertretender Fraktionsvorsitzender der BfL in der Bürgerschaft ist, wendet sich gegen den insbesondere in der regionalen Tageszeitung immer wieder gebrauchten Begriff des „Bündnisses“: „Auch im Zusammenhang mit der Wahl des neuen Kreisvorsitzenden der SPD wird wieder von Bündnisgesprächen mit BfL und Grünen gesprochen.Das würde bedeuten, wir strebten an, in Verhandlungen mit SPD und Grünen einen fixierten Vertrag zur Zusammenarbeit zu erreichen. Dies ist nicht der Fall. Es wird auch in Zukunft keinen solchen Kooperations- oder gar Koalitions-Vertrag geben, wohl aber Themenpartnerschaften.

Damit ist gemeint, dass wir uns interfraktionell über Ziele und Maßnahmen verständigen möchten, die dann natürlich auch in verlässlicher Zusammenarbeit umgesetzt werden sollen. Wir verhandeln deshalb mit den anderen Fraktionen ausschließlich über konkrete Themen, die für Lübeck wichtig sind. Hier bringen wir unsere Vorstellungen gemäß unserem Leitkonzept ein.

Erste Ergebnisse dieser Gespräche konnte man bereits am 26. Juni in der ersten Bürgerschaftssitzung sehen: Es gab eine Reihe von erfolgreichen interfraktionellen Anträgen. Die nächsten Ergebnisse der weiterhin laufenden, sachlichen und zielorientierten Gespräche von SPD, Grünen und BfL wird man auch in der nächsten Bürgerschaftssitzung am 17. Juli sehen, für die bereits gemeinsame Entscheidungsvorlagen in Arbeit sind“.

www.buerger-fuer-luebeck.de

Quelle: BfL