Bundespolizeiamt See unterstützt neue EU Mitglieder in maritimen Sicherheitsfragen

Seit Anfang diesen Jahres bereisen Polizeibeamte des Bundespolizeiamtes See unter der Leitung von Polizeidirektor Frank Goerke die bulgarischen Seehäfen u.a. Burgas und Warna, um Hafenbehörden, Reedereien, Hafenlogistiker und Schiffsmakler bei hafen- und schiffsspezifischen Sicherheitsfragen zu beraten.Die Schwarzmeerstaaten Bulgarien und Rumänien gehören mit 30 Millionen Bürgern seit Januar 2007 zum Kreis der EU Staaten. Erhebliche Vorleistungen, wie die Anpassung der nationalen Gesetzgebung an das EU Recht, wurden für die Aufnahme in die EU von beiden Staaten zeitgerecht erbracht. Ein effektiverer Grenzschutz und der Schutz vor gewaltsamen Anschlägen in den Häfen und auf Schiffen nach dem ISPS Code ist eine Forderung der EU an die neuen Mitgliedstaaten.

Für die Erhöhung der Sicherheit in den Häfen und auf den Schiffen hat Bulgarien 2006 in der EU ein Sicherheitsprojekt ausgeschrieben, welches Deutschland zugeschlagen wurde. Der international vereinbarte Sicherheitsstandard nach dem ISPS-Code (International Ship and Port Security) soll für bulgarische Häfen und Schiffe mit deutscher Beratung modifiziert werden.

Die maritime Komponente der Bundespolizei ist im Küstenmeer der Nord- und Ostsee für den grenzpolizeilichen Schutz des deutschen Staatsgebietes zuständig.
Außerhalb des Küstenmeeres nehmen die Beamten der Bundespolizei allgemeinpolizeiliche, schifffahrtspolizeiliche und umweltrechtliche Aufgaben war und können Ermittlungen und Strafverfolgungsmaßnahmen bei allen Straftaten die dem deutschen Strafrecht unterliegen auf deutschen Schiffen weltweit durchführen sowie auf ausländischen Schiffen polizeiliche Maßnahmen treffen, die nach dem Völkerrecht zulässig sind.

(Quelle: www.bundespolizeiamt-see.de)