CDU: Peinliche Pannen bei der Lübecker Kommunal-Wahl

Die Nachrichten aus dem Gemeindewahlausschuss zur Kommunalwahl am 25.Mai sind erschütternd. Nachdem schon in dieser Woche vergessene Briefwahlstimmen nachgezählt werden mussten, haben die Wahlschlappen mit den im Müll gelandeten 900 Wahlbenachrichtigungskarten eine neue Qualität erreicht. Hierzu erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft, Andreas Zander (Foto):„Wir sind peinlich berührt. Lübeck verschafft sich auf diesem Wege erneut eine erhöhte Präsenz in den Medienberichten über Pleiten, Pech und Pannen. Die CDU hat gemeinsam mit den anderen Fraktionen im Wahlausschuss für eine Aufschiebung der Feststellung des amtlichen Endergebnisses gestimmt. Wir wollen dafür Sorge tragen, dass alle Umstände, die zu der heutigen Situation um das Wahlergebnis geführt haben, umfassend aufgeklärt werden. Das Vertrauen der Lübeckerinnen und Lübecker in die demokratischen Prozesse und Wahlverfahren ist mittlerweile gefährdet. Dies darf nicht zugelassen werden.

Offen bleibt jetzt schon die Frage, ob es bei den mittlerweile bekannten Zahlen bleibt, ob noch mehr Wahlbenachrichtigungskarten nicht verschickt wurden oder gar andere Pannen eine weitere Aufklärung notwendig machen.

Statt sich an den Wahlkampfständen der SPD aufzuhalten, hätte der Gemeindewahlleiter und Bürgermeister Bernd Saxe vielleicht eher sein Augenmerk auf eine professionelle Durchführung dieser Wahl werfen sollen.“

hier-luebeck bemerkt ergänzend,
dass sich die Pannen nicht etwa auf die ehrenamtliche Tätigkeit der Wahlvorstände beziehen. Diesen Bürgerinnen und Bürgern wird an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich für ihr Engagement gedankt!