CDU: Radwege sanieren ohne zusätzliche Schulden

Die rot-grünen Behauptungen, die CDU habe erst spät die Belange der Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer entdeckt und sei in der Vergangenheit nicht auf die Anträge von SPD und Grünen eingegangen, verläuft ins Leere. Dazu der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Christopher Lötsch:
„Es ist ein Unterschied, ob man lediglich Anträge für Mehrausgaben in einem Bereich stellt, oder ob man die notwendige Deckung im Haushalt sichert. Während Rot-Grün in Lübeck immer nur zusätzliches Geld ausgeben möchte, hat die CDU gehandelt. Auf diese Idee ist Rot-Grün gar nicht erst gekommen, weil sie nicht mit zusätzlichen Schulden verbunden ist.“, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Christopher Lötsch.

„Wer an einer Stelle Geld ausgeben möchte, muss es an einer anderen Stelle einsparen. Leider ist festzustellen, dass die SPD die beschlossene Sanierung der Radwege an allen Stellen behindert. Der von der CDU angeregte Tisch ‚Runde Tisch‘ wurde bis heute von der Verwaltung nicht eingeladen, die Sanierungsvorschläge erst mit erheblicher Verzögerung vorgelegt.“, so Lötsch weiter.

Die CDU habe es richtig gemacht: „Wir haben eine weitere Verschuldung für diese wichtige Aufgabe vermieden, sondern stattdessen ein bestehendes Projekt eingespart. So funktioniert verantwortliche Politik im Interesse heutiger und zukünftiger Generationen. Zusätzliche Schulden machen – das kann jeder.“, so Christopher Lötsch abschließend.

Quelle: CDU HL