FDP HL: Alle Jahre wieder! Alle Jahre wieder?
Fraktionsvorsitzende Dr. Michaela Blunk: „Die FDP weigert sich seit Jahren – so standhaft wie einsam -, gemeinsam mit linken Extremisten gegen rechte Extremisten aufzutreten.“ Und „Die FDP war 2008 die einzige Partei, die ohne gewalttätige Verbündete und auf die eigentliche Sache konzentriert auf dem Schrangen gegen die Rechtsradikalen protestiert hat.“ Hier ihre Aufforderung an alle Verantwortlichen und friedlich Engagierten, rechtzeitig überzeugende (Gegen-) Konzepte zu entwerfen.„Jährlich wiederholen sich am 29. März die gleichen Reaktionen auf den lange angekündigten Marsch der Neo-Nazis. Die nehmen die Opfer der Flächenbombardierung von Wohnvierteln durch die Briten 1942 skrupellos als Geiseln für ihre eigentlichen Ziele. Zu denen gehören außer der unvollständigen Darstellung der Geschichte insbesondere die Stärkung des eigenen Wir-Gefühls durch Provokation der verachteten Demokratie und das Aufzeigen der Hilflosigkeit der Provozierten. Letzteres gelingt ihnen leider immer wieder, obwohl alle Verantwortlichen und friedlich Engagierten 364 Tage Zeit hätten, um ein überzeugendes Konzept zu entwerfen.
Die FDP weigert sich seit Jahren – so standhaft wie einsam -, gemeinsam mit linken Extremisten gegen rechte Extremisten aufzutreten. Durch die Taktik: „Egal, wer Du bist, Hauptsache auch gegen die Neo-Nazis!“ von Kirchen, Verbänden und den anderen politischen Parteien fühlten sich die verfassungsfeindlichen Linksradikalen 2008 sogar dazu ermutigt, über die Zeitung zu verbreiten, dass sie wiederum Gesetze missachten würden. Niemand protestierte oder rückte gar von den undemokratischen Kämpfern an der extremen linken Flanke ab. Stattdessen funktionierten die teilnehmenden Parteien das Gedenken an die weltweit Millionen Gewaltopfer auch noch pietätlos zum Wahlkampf um.
Aber trotz aller entmutigenden Erfahrungen wiederholen die Liberalen ihre 2007 erfolglose Aufforderung an alle demokratischen Kräfte in unserer Stadt, für das Jahr 2009 rechtzeitig und gemeinsam eine würdige Gegenaktion gegen die bereits angekündigte neuerliche Provokation der Neo-Nazis zu organisieren. Denn ein noch so hehres Ziel verliert durch falsche Partner und Verwischen des eigentlichen Anlasses an Glaubwürdigkeit und Wirkung. Die FDP war 2008 die einzige Partei, die ohne gewalttätige Verbündete und auf die eigentliche Sache konzentriert auf dem Schrangen gegen die Rechtsradikalen protestiert hat. Das darf nicht so bleiben!“
Quelle: FDP HL
