Haus & Grund Kiel warnt vor Blockade durch inflationäre Bürgerentscheide – Strande ist kein Einzelfall

In Strande haben Bürgerentscheide den Bau einer Seniorenwohnanlage und eines Bürgerhauses gestoppt – mit deutlichen Mehrheiten und hoher Beteiligung.

Haus & Grund Kiel sieht darin ein exemplarisches Beispiel für eine Entwicklung, die zunehmend zum Problem für die kommunale Planung wird. Bürgerentscheide sind ein legitimes und wichtiges Instrument direkter Demokratie. Bundesweit ist jedoch seit Jahren eine steigende Zahl entsprechender Verfahren zu beobachten – mit spürbaren Folgen für Investitions- und Planungssicherheit.

„Wer Projekte über Jahre politisch vorbereitet, Gutachten einholt und Mehrheiten organisiert, braucht am Ende auch Verlässlichkeit“, erklärt Geschäftsführer Sönke Bergemann. In Strande seien faktisch rund 20 Wohnungen verhindert worden. „Ein Bürgerentscheid verhindert – er schafft aber keine einzige Wohnung.“

Gerade im Wohnungsbau führe eine solche Verhinderungsgangart dazu, dass Kommunalpolitik in eine Dauer-Defensive gerate. Ehrenamtliche Mandatsträger trügen Verantwortung, liefen jedoch Gefahr, durch wiederholte Abstimmungen ausgebremst zu werden. „Partizipation ist richtig und wichtig. Sie darf jedoch nicht dazu führen, dass Entwicklung grundsätzlich blockiert wird“, so Bergemann.

Haus & Grund Kiel appelliert an eine verantwortungsvolle Abwägung zwischen Mitbestimmung und Entwicklungsfähigkeit – damit dringend benötigter Wohnraum nicht weiter auf der Strecke bleibt.