HL: Kommende Woche tagen drei Ausschüsse
In der letzten Woche vor den Herbstferien treten drei Ausschüsse der Lübecker Bürgerschaft zusammen: Der Bauausschuss, der Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Polizeibeirat und der Sozialausschuss.Der Bauauschuss tritt am Montag, 6. Oktober 2008, 16 Uhr, zu seiner fünften Sitzung in dieser Wahlperiode zusammen. Hierbei geht es unter anderem um die Neufassung der Friedhofssatzung und Friedhofsgebührensatzung, um einen Antrag der Grünen zum UNESCO-Welterbe „Lübecker Altstadt“ und einen Bericht über den Zustand der Lübecker Brücken- und Infrastrukturbauwerke. Die Sitzung findet im Foyer des Fachbereichs Planen und Bauen, Mühlendamm 12, statt.
Zur gleichen Zeit tagt der Ausschuss für Sicherheit und Ordnung zusammen mit dem Polizeibeirat. Hier geht es unter anderem um die Beschaffung eines Dienstfahrzeuges für den Bereich Verkehrsangelegenheiten. Des weiteren erfolgt eine Beratung über die zukünftige Form des „Arbeitskreises gegen Extremismus“. Die Ausschussmitglieder treffen sich im Schulungsraum der Feuerwache 1, Bornhövedstraße 10.
Am Dienstag, 7. Oktober 2008, 16 Uhr, versammelt sich der Ausschuss für Soziales im Großen Sitzungszimmer des Verwaltungszentrums Mühlentor, Kronsforder Allee 2-6. Hier geht es um einen Sachstandsbericht zur Umsetzung von HARTZ IV sowie um eine Mitteilung aus der Trägerversammlung der Lübecker ARGE. Zudem wird der Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig Holstein vorgetragen und ein Bericht gegeben über den Umgang mit zweckgebundenen Zuwendungen im SGB II.
