MdB Hiller-Ohm: Mehr Flexibilität und Sicherheit für Beschäftigte und Unternehmen

Der Anfang vergangene Woche vom Kabinett beschlossene Gesetzentwurf zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen, kurz: Flexi II, gestaltet die sogenannten Langzeitkonten attraktiver und beseitigt bestehende Rechtsunsicherheiten. Dazu die Lübecker Bundestagsabgeordnete:
„Immer mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer fordern und nutzen heute Langzeitkonten. Sie ermöglichen – im Unterschied zu den traditionellen Überstunden- und Gleitzeitkonten – angesparte Arbeitszeit oder angespartes Arbeitsentgelt für längerfristige Freistellungen von der Arbeit zu verwenden. Die Arbeitszeitguthaben werden hierbei in Arbeitsentgelt umgerechnet. Nach den Beratungen im Bundestag soll das Gesetz zum kommenden Jahreswechsel in Kraft treten.

Als „wichtigen Schritt für unsere moderne Arbeitswelt“ begrüßt Gabriele Hiller-Ohm, Lübecker Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss Arbeit und Soziales, den Entwurf. Es folgt dem ersten Flexi-Gesetz von 1998, das die sozialrechtliche Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen grundlegend regelte. „Als großen Erfolg im Gesetzentwurf betrachte ich den deutlich verbesserten Insolvenzschutz von Wertguthaben für die Beschäftigten. Darüber hinaus konnten wir eine begrenzte Mitnahmemöglichkeit von Langzeitkonten beim Arbeitsplatzwechsel sicherstellen“, unterstreicht Hiller-Ohm. Der Entwurf fasst des Weiteren die Definition von Wertguthaben klarer als das erste Flexi-Gesetz.

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer können zukünftig mit dem Gesetz die unterschiedlichsten Freistellungen im Erwerbsverlauf sicherer organisieren. Dazu zählen beispielsweise Weiterbildungszeiten, der Übergang in die Altersrente oder das Aufstocken eines Teilzeitlohns. „Gesetzliche Freistellungsansprüche, wie Eltern- oder Pflegezeit sind dabei im Flexi II besonders berücksichtigt. Das hat den Vorteil, dass angesparte Wertguthaben speziell in der Pflegezeit helfen, finanziell zu überbrücken“, betont Hiller-Ohm.“