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Politik & Wirtschaft

Vier Auschüsse der Bürgerschaft tagen öffentlich

HL-Info-kl
Alle Gremien treten zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen – Lange Tagesordnungen
Vier Ausschüsse der Bürgerschaft tagen in der kommenden Woche öffentlich: Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege, der Bauausschuss, der Wirtschafts- und der Hauptausschuss.
Für alle vier Gremien ist es die erste Sitzung in neuer Zusammensetzung nach der Bürgerschaftswahl am 25. Mai 2008.
Den Anfang macht am Montag, 14. Juli, 15.30 Uhr der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege. Hier erfolgt unter anderem ein mündlicher Bericht über die Leistungsbilanz des Theaters Lübeck sowie die Ergebnisvorstellung über eine Kundenbefragung, durchgeführt von der Stadtbibliothek. Die Sitzung findet statt im Roten Saal des Lübecker Rathauses, Breite Str. 62.
Ebenso am Montag, 14. Juli, 16 Uhr, treffen sich die Mitglieder des Bauausschusses. Hier geht es hauptsächlich um die Parkgebühren in der Stadt, mitunter das Handy-Parken und die Änderung der Stadtverordnung über Parkgebühren wird behandelt. Weiterhin werden diverse Bebauungspläne besprochen. Der Bauausschuss kommt wie gewohnt im Foyer des Fachbereichs Planen und Bauen, Mühlendamm 12, zusammen.
Am selben Tag, um 16.30 Uhr treffen sich die Mitglieder des Wirtschaftsauschusses zu ihrer turnusmäßigen Sitzung. Berichtet wird hier über über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2007 – zweites Halbjahr – sowie über die Flughafen Lübeck mbH. Ferner erfolgt ein aktueller Bericht über die Hinterlandanbindung der Lübecker Häfen. Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses halten ihre Sitzung im Verwaltungszentrum Mühlentor, Kronsforder Allee 2 – 6, Großer Sitzungssaal, 7. Stock, ab.
Am Dienstag, 15. Juli, 16.30 Uhr, beraten sich die Mitglieder des Hauptausschusses wiederum im Roten Saal des Rathauses. Auf der Tagesordnung steht unter anderem erneut ein Bericht bezüglich des Arbeitsstroms in der Kleingartenanlage in Travemünde, der Armuts- und Sozialbericht 2006, ein Bericht über den Ablauf des Kommunalwahlverfahrens 2008, ein Bericht zum Handyparken und ein mündlicher Sachstandsbericht zur räumlichen Unterbringung des Seniorenbeirates.