Flughafen gerettet +++ Rot-Rot-Grün gescheitert +++ Votum respektieren!
Die Lübeckerinnen und Lübecker stimmen mit überwältigender Mehrheit für den Flughafen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft, Andreas Zander:
„Das Ergebnis des Bürgerentscheids ist eine schallende Ohrfeige für die Koalition aus SPD, Bü’90/Die Grünen und ‚Die Linke’. Der Negativwahlkampf der Flughafengegner mit permanent vorgetragenen Unwahrheiten und der Einbindung von Linksextremisten und Kommunisten ist von den Lübeckerinnen und Lübeckern abgestraft worden. Insbesondere in den eigentlich als SPD-Hochburgen geltenden Stadtteilen muss Rot-Rot-Grün eine herbe Niederlage eingestehen.Wir erwarten nun, dass die Flughafengegner das Ergebnis respektieren und eine Umsetzung des Wählerwillens nicht behindern. Insbesondere der neue Wirtschaftssenator Sven Schindler darf nicht länger Soldat seiner Partei sein, sondern muss Diener der Stadt werden und die Inhalte des Bürgerentscheids zügig umsetzen. An dem Ergebnis ist jedenfalls nichts zu interpretieren – eine klare Zweidrittelmehrheit hat für den Flughafen gestimmt und das notwendige Quorum ist erfüllt worden. Eindeutiger geht es kaum.
Dass auf Seiten von Rot-Rot-Grün nun so getan wird, als sei die Entscheidung mit höheren Kosten verbunden, ist an Heuchelei nicht zu überbieten. Erstens hätte, wie wir schon öfter dargestellt haben, ein ‚Nein’ ungeahnte Kosten ausgelöst. Zweitens wäre es aber vor allem für die Bürgerschaftsmehrheit ein Leichtes, ihre unverantwortlichen und teuren Beschlüsse der letzten Monate zurückzunehmen: Von der Projektstudie der unbezahlbaren Stadtbahn bis zum Verteilen von kostenlosen Bustickets hat sich Rot-Rot-Grün eine ganze Reihe von Verschwendungen geleistet.
In jedem Fall steht fest: Rot-Rot-Grün hat in Lübeck keine Zukunft. Drei Parteien – unter ihnen die in unserer Stadt historisch besonders verankerte SPD – haben es lediglich geschafft, etwas über 17.000 Wählerinnen und Wähler zu mobilisieren. Es ist offensichtlich, dass die Führung von Peter Thieß Lübecks Sozialdemokraten in eine Sackgasse manövriert hat.“
