JuLis: Landesregierung auf dem richtigen Weg

Die Lübecker Jungen Liberalen begrüßen als Verfechter der Generationengerechtigkeit den Sparkurs der Landesregierung. Dabei jedoch das Medizinstudium in Lübeck zu streichen, steht im Widerspruch zur Generationengerechtigkeit und zum erklärten Ziel des Sparkatalogs: „Handlungsfähigkeit erhalten, Zukunftschancen ermöglichen“

„Dass das Einstellen des Medizinstudienganges ein Sparvolumen von 150 Millionen Euro bis zum Jahre 2020 aufweisen soll, ist beträchtlich, doch hiervon sollte man sich nicht blenden lassen. Die Entscheidung würde einen Strukturwandel gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Art hervorrufen, dessen finanzielle Auswirkungen für Stadt und Land unkalkulierbar wären. Insofern bezweifeln wir JuLis, dass dieses Vorhaben langfristig dem Land überhaupt Geld einsparen würde, eher raubt es dem Medizinstandort Lübeck eine entscheidende Institution und somit eine Zukunftsperspektive“, so der Kreisvorsitzende Thomas Alt.

Beisitzer Sascha Kurze kritisiert das direkte Sparen an der Bildung: „Wir JuLis Lübeck haben uns vor der Landtags- und Bundestagswahl konsequent für eine bessere Bildung ausgesprochen und nun möchte die Regierung weiter an der Bildung sparen, der aktuell erheblich weniger als 10% des Landeshaushaltes zu Gute kommt. Damit rückt das von der Kanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten im Januar 2010 erklärte Ziel, dass bis 2015 Bund, Länder, Kommunen und Wirtschaft 10 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Bildung und Forschung aufwenden, in noch weitere Ferne. Es sollen Schulden durch Kürzungen in der Bildung kompensiert werden. Im Endeffekt finanziert wieder die Jugend jahrzehntelanges schlechtes Haushalten.“

Der Vertreter in der FDP, Nils Kassube, erachtet den Sparkurs als unabdingbar: „ Die Sparmaßnahmen sind längst überfällig, um die Handlungsfähigkeit des Landes Schleswig-Holsteins zu gewährleisten. Dabei ist es aber selbstverständlich, dass eine regionale Ausgewogenheit bei der Lastenverteilung herrschen muss. Es wäre daher zum Beispiel einer Überlegung wert, die angestrebte Landesuniversität in Kiel zu gründen und dabei den Schwerpunkt Medizinerausbildung nach Lübeck zu verlagern. Somit würde man Verwaltungskosten sparen und für die Ausgewogenheit zwischen Kiel und Lübeck sorgen.“

Auch wenn in der Frage des Medizinstudiums noch Klärungsbedarf besteht, sehen die Jungen Liberalen in der Haushaltskonsolidierung, die von der FDP-Fraktion maßgeblich vorangetrieben wurde, einen Vorbildcharakter für Bund und Länder.