DGB: Auf nach Berlin

In diesem Herbst wird es heiß. Die Auseinandersetzung um die Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA sind im vollen Gange.

„Wir finden in dem Abkommen zwar schöne Worte zu den ArbeitnehmerInnenrechten, jedoch vermissen wir Sanktionen bei Verstößen“, so die beauftragte Geschäftsführerin des DGB in Lübeck, Juliane Hoffmann. „Sollten nicht internationale Verträge ökologische und soziale Regeln enthalten, anstatt die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit auszuhebeln“, stellt sie weiter das Abkommen in Frage.

So fordert sie: „ist es höchste Zeit, unseren Protest gegen die Abkommen auf die Straße zu tragen, denn wir wollen unser Lübecker Marzipan auch in Lübeck produziert und hergestellt wissen, und nicht in den USA“! Wir treten gemeinsam für eine Handels- und Investitionspolitik ein, die auf hohen ökologischen und sozialen Standards beruht und nachhaltige Entwicklung in allen Ländern fördert.

Sie muss insbesondere

• Demokratie und Rechtsstaat erhalten sowie die Gestaltungsmöglichkeiten von Staaten, Ländern und Kommunen gewährleisten und auch für die Zukunft sichern,

• nationale wie internationale Standards zum Schutz von Mensch und Umwelt respektieren und stärken sowie • die Entwicklung einer gerechten Weltwirtschaftsordnung fördern sowie Verantwortung und Rechenschaftspflichten von Unternehmen weltweit festschreiben.

Wir wollen mit möglichst vielen Kolleginnen und Kollegen zur Großdemo gegen TTIP, CETA & TiSA nach Berlin fahren. Unsere Busse starten am 10.10. überall aus der Region Schleswig-Holstein Südost. Zustiege aus den benachbarten Regionen sind ebenfalls möglich. Bitte meldet euch für die Anmeldung bei eurer Gewerkschaft. Die genauen Abfahrtszeiten und Orte findet ihr auf unserer Homepage: sh-suedost.dgb.de