Unverständlicher Abgang

Unverständlicher Abgang – Zum Austritt von vier Bürgerschaftsmitgliedern aus der GRÜNEN Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft erklären die Fraktionsvorsitzende Thorsten Fürter und Silke Mählenhoff: “Vier Mitglieder der Bürgerschaftsfraktion haben die GRÜNE Fraktion verlassen. Der Schritt kommt überraschend, denn Austrittsabsichten wurden weder auf vergangenen Fraktionssitzungen, noch auf Mitgliederversammlungen je zur Sprache gebracht.

Er ist auch unverständlich. Denn es fehlte ein großes Sachthema, bei dem die AbspalterInnen in der Fraktion unterlegen waren. Am ehesten gab es unterschiedliche Auffassungen darüber, ob die schlechte Finanzlage Lübecks allzu rosigen Ausgabenprogrammen Grenzen setzen muss oder nicht. Diese Diskussionen zogen sich zwar durch die laufende Wahlperiode. Allerdings ist die Frage für die Partei mit der Aufstellung des Wahlprogramms klar im Sinne eines Bekenntnisses zur Haushaltskonsolidierung entschieden worden.

Die Frage muss daher erlaubt sein, warum die vier Bürgerschaftsmitglieder überhaupt auf GRÜNEM Ticket zur Bürgerschaftswahl angetreten sind, wenn sie mit dieser Grundaussage nicht einverstanden waren. Zudem darf nicht übersehen werden, dass es gerade der neue pragmatische Kurs war, der einige von den AbspalterInnen überhaupt in die Bürgerschaft geführt hat.

Mittel- und langfristig wird der Abgang die GRÜNEN eher stärken als schwächen. Denn statt Grundsatzdiskussionen und Resolutionen zur Weltpolitik sind jetzt konkrete Antworten auf die Probleme der Lübecker BürgerInnen gefragt. Die Kontinuität der Arbeit von Bündnis 90/Die GRÜNEN in der Bürgerschaft wird nahtlos fortgesetzt. Wir werden die kommende Sitzung der Fraktion dazu nutzen, uns auch personell neu aufzustellen. Der Fraktion der Unzufriedenen werden wir eine starken GRÜNEN Auftritt entgegen setzen.”