Diese Ein-Jahres-Bilanz der Landesregierung sollte ihre Abschlussbilanz sein

Zur heutigen Bilanzpressekonferenz der Landesregierung sagt die Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Kalben:  Diese 1-Jahres-Bilanz der Landesregierung sollte ihre Abschlussbilanz sein. Denn die Bilanz ist schlecht – schlecht für die Regierung und schlecht fürs Land.  Schwarz-Gelb hat es versäumt, die wichtige Zukunftsaufgabe Bildung anzugehen, stattdessen hat sie Verwirrung und Unfrieden an den Schulen gestiftet. Wir müssen jetzt alle Kapazitäten in die Förderung der Kinder und Jugendlichen stecken, wenn wir unsere Zukunft nicht verspielen wollen.Die Regierung hat es in einem Jahr nicht geschafft, zu zeigen, welchen Weg sie einschlagen will. Die Sanierung des Haushaltes ist notwendig und richtig, doch Schwarz-Gelb hat die Chance vertan, die Bevölkerung dabei mitzunehmen. Das ist aber zwingend notwendig, wenn man dieses Land gemeinsam nach vorne bringen will. Schwarz-Gelb hinterlässt Chaos und hat das Land gespalten und muss deshalb noch 2011 abgewählt werden.