FDP: Beitrag Verantwortung

In der letzten Woche hat die Landesregierung nun doch noch den Doppelhaushalt für 2011 / 2012 einstimmig beschlossen. Es war ein harter Weg zu diesem Beschluss. Aber auch dieser neue Haushalt ist nicht ohne Kritik entstanden. Ohne sich in Details zu verstricken, gilt es den Blick auf die Notwendigkeit und den Ursprungsgedanken zu diesem Sparverhalten näher zu beleuchten. Wenn selbst ehemalige Landesmütter wie Heide Simonis (SPD) den nun vorliegenden Haushalt für richtig erachten, zeigt dieses doch einmal mehr, dass die Landesregierung etwas vermag, was unter einer SPD geführten Landesregierung so nicht möglich war! Und die Ursachen, warum die jetzige Regierung sich zu diesen sicherlich schmerzhaften Sparmaßnahmen entschlossen hat, sind begründet in dem Versagen vorheriger Regierungskoalitionen! Hätten diese verantwortungsvoller mit den Ressourcen gehaushaltet, so wären die aktuellen Einschnitte heute vielleicht weniger drastisch ausgefallen. Sparen ist nicht populär! Und Gelder zu streichen ist keine Herzensangelegenheit.  Aber es zeigt auf, auch in schwierigen Zeiten verantwortungsvoll zu handeln. Gleiches gilt auch für den Lübecker Haushalt 2011. Auch Lübeck lebt über seine Verhältnisse! Es liegt federführend an der hiesigen SPD, sich hier in Lübeck mit mehr Weitsicht zu engagieren, als dieses in der Vergangenheit auf Landesebene von den Genossen geschehen ist. Dass die Stadt durch einen nicht genehmigungsfähigen Haushalt in 2010 mehr Geld eingespart hat, als alle Sparmaßnahmen zusammen, ist bilanztechnisch erfreulich, als Regierungsleistung ist diese jedoch nicht anzuerkennen!