EU-Terminvorschau vom 8. bis 19. Januar 2019
Berlin (ots) – Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich. Dienstag, 8. Januar Brüssel: Rat „Allgemeine Angelegenheiten“ Ein Thema beim Ministertreffen wird der EU-Haushalt für die Jahre 2021 bis 2027 sein. Auch EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger nimmt an dem Rat teil. Weitere Informationen werden auf dieser Website https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/gac/2019/01/08/ veröffentlicht. Europe by Satellite (EbS http://ots.de/BROurA) überträgt die Abschlusspressekonferenz am Ende des Treffens, die genaue Uhrzeit steht noch nicht fest. Mittwoch, 9. Januar Berlin: EU-Kommissarin Vestager hält Rede beim WELT-Wirtschaftsgipfel 2019 und nimmt an „HuffPost EU-Townhall“ teil Unter dem Motto „Aufbruch in eine neue Zeit: Deutschland und Europa auf der Suche nach Ihrer Rolle in der Welt“ diskutieren im Axel-Springer-Haus Persönlichkeiten aus der Wirtschaft mit führenden Politikern über künftige wirtschaftspolitische Herausforderungen, darunter EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. Außerdem ist Kommissarin Vestager Gast beim ersten HuffPost EU-Townhall, ein neues Debatten-Format der deutschen Ausgabe der amerikanischen Onlinezeitung HuffPost vor der Europawahl. Vestager wird mit HuffPost-Herausgeber Cherno Jobatey in englischer Sprache unter anderem über die Zukunft der EU, die anstehenden Wahlen in Europa, über fairen Wettbewerb und natürlich über den richtigen Umgang mit den Internetriesen Google und Facebook sprechen. Ort: BASECAMP Berlin, Mittelstraße 51 – 53, 10117 Berlin, Zeit: 15 bis 16 Uhr (Einlass: 14.30 Uhr). Anmeldungen können per Mail unter redaktion@huffpost.de erfolgen. Mehr Informationen finden Sie hier http://ots.de/LUsbqV. Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab hier http://ots.de/2Mlvcz abgerufen werden. Washington: Handelskommissarin Malmström bei trilateralen Beratungen mit USA und Japan EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström http://ots.de/Cr5lwp nimmt an trilateralen Handelsberatungen zwischen der EU, den USA und Japan teil. Am Vortag trifft Malmström im Rahmen der zwischen den Präsidenten Jean-Claude Juncker und Donald Trump am 25. Juli vereinbarten Arbeitsgruppe https://ec.europa.eu/germany/news/20180726-juncker-trump_de mit dem US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer zusammen, um über den Abbau von transatlantischen Handelsbarrieren zu sprechen. Informationen wird Cecilia Malmström auf ihrem Twitter Account https://twitter.com/malmstromeu?lang=de bekannt geben. Donnerstag, 10. Januar Bukarest: Besuch der EU-Kommission zum Start der rumänischen EU-Ratspräsidentschaft (bis 11.1.) Traditionell reist das Kollegium der EU-Kommissare unter Vorsitz von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zu einem Auftaktbesuch in das EU-Land, das die EU-Ratspräsidentschaft für das kommenden halbe Jahr innehat. Am Donnerstag hält Juncker eine Rede bei der Eröffnungszeremonie. Am Freitag trifft er die rumänische Regierung zu einem Arbeitsessen. Auch einen gemeinsame Pressekonferenz mit Kommissionspräsident Juncker, dem rumänischen Präsidenten Klaus-Werner Johannis und Ministerpräsidentin Viorica Dancila ist geplant, die genaue Uhrzeit steht noch nicht fest. Europe by Satellite http://ots.de/ly2tk6) überträgt live. Mehr Informationen zu dem Besuch der EU-Kommission finden Sie auf der Website der rumänischen Ratspräsidentschaft http://ots.de/13XEud. Freitag, 11. Januar Weißach: EU-Kommissionspräsident Juncker erhält „Freiheitspreis der Medien“ EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erhält im Rahmen des „Ludwig-Erhard-Gipfels“ (10.-11.1.) den „Freiheitspreis der Medien“. Er zeichnet Menschen aus, die sich in besonderer Weise für die freie Meinungsäußerung, den politischen Dialog und die Demokratie einsetzen. Der „Ludwig-Erhard-Gipfel“ (10.-11.1.) am bayerischen Tegernsee ist ein Treffen für Entscheider, die mit Impulsvorträgen und Podien zu wichtigen Themen unserer Zeit neue Denkansätze und Lösungswege finden wollen. Der „Ludwig-Erhard-Gipfel“ wird seit 2016 von der Weimer Media Group (u.a. „Börse am Sonntag“, „Anlagetrends“, „Wirtschaftskurier“) veranstaltet. Ort: Weissach Arena, Hotel Bachmair Weissach, Wiesseer Straße 1, 83700 Weißach. Mehr Informationen finden Sie auf der Website https://www.ludwig-erhard-gipfel.de/ des Gipfels. Plowdiw: EU-Kommissarin Gabriel bei Eröffnung des Kulturhauptstadtprogramms (bis 13.1.) Zum ersten Mal trägt eine bulgarische Stadt den Titel „Kulturhauptstadt Europas“. Unter dem Motto „Together“ sind mehr als 300 Projekte in Plowdiw sowie im südlichen Zentralbulgarien und in den Städten Warna, Sofia und Weliko Tarnowo geplant. Am Eröffnungswochenende gibt es Veranstaltungen im Freien und in geschlossenen Räumen, darunter eine Musik-, Licht- und Tanzperformance. Mariya Gabriel‘ die aus Bulgarien stammende EU-Kommissarin für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft, wird an der offiziellen Eröffnungsfeier am Samstag teilnehmen. Mehr Informationen finden Sie in dieser Pressemitteilung http://europa.eu/rapid/press-release_IP-18-6888_de.htm der Europäischen Kommission sowie auf der Website https://plovdiv2019.eu/en der Kulturhauptstadt Plowdiw. Montag, 14. Januar Bonn: Diskussion „Die EU – Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts oder Festung Europa?“ Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Europa im Fokus“ der Volkshochschule Bonn berichten und diskutieren Benjamin Etzold, Wissenschaftler beim Internationalen Konversionszentrum Bonn (BICC), sowie Raphael Bossong von der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin über Freiheit, Recht und Sicherheit in der EU. Die Veranstaltungsreihe wird gefördert von der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn und bietet interessierten Bürgern die Möglichkeit, sich detailliert über wichtige Themen der Europapolitik zu informieren. Ort: Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn, Bertha-von-Suttner-Platz 2, 53111 Bonn, Zeit: 18 bis 19.30 Uhr. Mehr Informationen finden Sie auf der Website http://ots.de/9EQ4Bp der VHS Bonn. Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 17.1.) Themen am ersten Sitzungstag sind u.a. Genehmigungsverfahren der Union für Pestizide, die Nutzung von Fahrzeugen ohne Fahrer für die Beförderung von Waren auf der Straße sowie das Gender Mainstreaming im Parlament. Den Entwurf der Tagesordnung finden Sie auf dieser Website http://ots.de/2nvzun des Parlaments. Europe by Satellite (EbS+ http://ots.de/Zu2Jk1) überträgt die Sitzung. Dienstag, 15. Januar Straßburg: Wöchentliche Kommissionssitzung Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab hier http://ots.de/c4StjS abgerufen werden. Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 17.1.) Heute schaut das Parlament gemeinsam mit der Kommission zurück auf die österreichische Ratspräsidentschaft und den Europäischen Rat im Dezember. In einer feierlichen Sitzung wird an das 20jährige Jubiläum des Euros http://europa.eu/rapid/press-release_IP-18-6811_de.htm erinnert. Nachmittags geht es um das Programm der rumänischen Ratspräsidentschaft. Danach findet eine außenpolitische Debatte mit Federica Mogherini, der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, statt. EZB-Präsident Mario Draghi stellt den Bericht der Europäischen Zentralbank für das Jahr 2017 vor. Den Entwurf der Tagesordnung finden Sie auf dieser Website http://ots.de/utXfu7 des Parlaments. Europe by Satellite (EbS+ http://ots.de/rpuiP2) überträgt die Sitzung und stellt historisches Videomaterial zur Einführung des Euros bereit. Mittwoch, 16. Januar Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 17.1.) Am Vormittag diskutiert das Parlament mit dem spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sanchez über die Zukunft Europas. Am Abend stellt EIB-Präsident Werner Hoyer den Bericht der Europäischen Investitionsbank für das Jahr 2017 vor. Den Entwurf der Tagesordnung finden Sie auf dieser Website http://ots.de/1wlTkF des Parlaments. Europe by Satellite (EbS+ http://ots.de/ElWFIC) überträgt die Sitzung. Donnerstag, 17. Januar Berlin: Pressekonferenz mit EU-Kommissar Hogan auf der Internationalen Grünen Woche Die größte Landwirtschaftsmesse der Welt, die Internationale Grüne Woche Berlin https://www.gruenewoche.com/de/ (18.-27.1.2019), startet heute mit der Eröffnungsfeier ab 18.00 Uhr, bei der unter anderem EU-Agrarkommissar Phil Hogan eine Rede halten wird. Bereits vorab gibt er ab 16 Uhr eine Pressekonferenz. Ort: Halle 6.3, Pressezentrum, Raum C, Kontakt: Claudia Guske, Tel.: 030 2280-2190, E-Mail: claudia.guske@ec.europa.eu. Auch EU-Kommissar Vytenis Andriukaitis, zuständig für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, wird die Grüne Woche besuchen. Beide Kommissare nehmen zudem am „Global Forum for Food and Agriculture“ (GFFA https://www.gffa-berlin.de/) teil, das ergänzend zur Messe bereits zum elften Mal stattfindet und in diesem Jahr unter dem Motto „Landwirtschaft digital – Intelligente Lösungen für die Landwirtschaft der Zukunft“ steht. Weißenfels: Kommissionsvertreter Richard Kühnel beim Auftakt der „Europagespräche“ in Sachsen-Anhalt Richard Kühnel, der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, diskutiert gemeinsam mit Michael Schneider, dem Staatssekretär für Bundes- und Europaangelegenheiten des Landes Sachsen-Anhalt, sowie dem Weißenfelser Oberbürgermeister Robby Risch mit interessierten Bürgern aktuelle Herausforderungen und künftige Entwicklungen der Europäischen Union. Insgesamt sechs Europagespräche werden von der Europäischen Bewegung Sachsen-Anhalt organisiert. Sie finden unter der Schirmherrschaft des jeweiligen Oberbürgermeisters statt. Mehr Informationen finden Sie hier http://europaeische-bewegung-sachsen-anhalt.de/news-2.html und hier https://europagespraeche.de/. Zur Veranstaltung in Weißenfels kann man sich hier https://europagespraeche.de/weissenfels/ anmelden. Ort: Kulturhaus Weißenfels, Merseburger Str. 14, 06667 Weißenfels, Beginn: 18 Uhr. Gütersloh: Festakt zur feierlichen Unterzeichnung der „Europa-Erklärung Kreis Gütersloh“ Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussionen um die Zukunft Europas sowie um die Europawahl 2019 haben lokale Akteure die Initiative „Europa-Erklärung Kreis Gütersloh“ ins Leben gerufen, die in mehreren Workshops eine Europa-Erklärung http://ots.de/IrUl6i erarbeitet hat. Mit dieser Erklärung setzt die Initiative ein Zeichen für Europa und die EU und gegen Populismus und antieuropäische Politik. An der Unterzeichnung der Erklärung nehmen u.a. der NRW-Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner, der Europaparlamentarier Elmar Brok sowie Landrat Sven-Georg Adenauer teil. Ort: Kreishaus Gütersloh, Sitzungssaal 2, Herzebrocker Str. 140, 33334 Gütersloh, Zeit: 16 bis 18.30 Uhr, Anmeldungen zur Veranstaltung können online http://ots.de/Ou3muk erfolgen oder per Mail bei Leana Kammertöns l.kammertoens@europedirect-gt.de. Mehr Informationen finden Sie auf der Website https://www.prowi-gt.de/europe-direct/veranstaltungen/#c4235 von Europe Direct Gütersloh. Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments Es stehen wie stets am Donnerstag Menschenrechtsfragen auf der Tagesordnung, außerdem geht es heute u.a. um die grenzüberschreitenden Rückerstattungsansprüche von Kunstwerken und Kulturgütern, die in bewaffneten Konflikten und Kriegen erbeutet wurden. Den Entwurf der Tagesordnung finden Sie auf dieser Website http://ots.de/NVacKF des Parlaments. Europe by Satellite (EbS+ http://ots.de/r4o3yz) überträgt die Sitzung. Samstag, 19. Januar Matera: EU-Kommissar Navracsics bei Eröffnung des Kulturhauptstadtprogramms (bis 20.1.) Das Kulturhauptstadt-Programm der süditalienischen Stadt Matera steht unter dem Motto „Open Future“; ein besonderer Schwerpunkt liegt auf den Themen soziale und kulturelle Inklusion und kooperative Innovation. Die Stadt Matera trägt den Titel stellvertretend für die gesamte Region Basilicata. An den Eröffnungsfeierlichkeiten nehmen 2.000 Musiker aus allen Dörfern der Basilikata und vielen anderen Teilen Europas teil. Tibor Navracsics, der EU-Kommissar für Bildung, Kultur, Jugend und Sport, vertritt die Kommission bei der offiziellen Eröffnungsfeier. Mehr Informationen finden Sie in dieser Pressemitteilung http://europa.eu/rapid/press-release_IP-18-6888_de.htm der Europäischen Kommission sowie auf der Website https://www.matera-basilicata2019.it/en/ der Kulturhauptstadt Matera. Pressekontakt: Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland Pressestelle Berlin Unter den Linden 78 10117 Berlin Tel.: 030 – 2280 2250 Original-Content von: Europäische Kommission, übermittelt durch news aktuell
Quelle: presseportal.de
