Was ist besser für Lübeck: Kreisfreiheit oder Zentrum eines Großkreises?

Verantwortlicher Autor: Thomas Schalies

Am 04.10.2006 hat die Landesregierung ihren Zeitplan für die zuvor überraschend angekündigte Funktional- und Kreisgebietsreform vorgelegt. Danach sollen bereits im Jahr 2010 neue Großkreise entstehen. Die Kommunen des Landes sind aufgefordert, bis zum 30. Juni 2007 eigene Vorschläge für künftige Gebietszuschnitte zu machen. Zwar wird nach den bisherigen Planungen innerhalb des schwarz-roten Regierungsbündnisses Lübecks Kreisfreiheit nicht in Frage gestellt. Trotzdem wäre auch die Hansestadt gut beraten, sehr sorgfältig und nüchtern zu prüfen, ob ein Festhalten an der Kreisfreiheit tatsächlich sinnvoll erscheint.

Falsch verstandener Lokalpatriotismus ist hierbei ganz sicher völlig fehl am Platz, wie ein Blick über die Landesgrenzen zeigt. So hatte in Mecklenburg-Vorpommern eine freiwillige Abrede zum Zusammenschluss der Landkreise Güstrow, Bad Doberan und der kreisfreien Hansestadt Rostock (mit ihr als Kreisstadt) in 2002 erst die jetzt bis 2009 beschlossene „große“ Kreisgebietsreform ins Rollen gebracht. Dabei sieht die Hansestadt Rostock, die mit ähnlichen Problemen wie Lübeck zu kämpfen hat, offenbar für sich größere Vorteile als künftige Kreisstadt eines Großkreises als an einem Festhalten an der Kreisfreiheit. Ob ein solches Modell auch für Lübeck „unterm Strich“ nützlich und z.B. geeignet wäre, deren Zentrumsfunktion nachhaltig zu stärken, kann derzeit niemand verlässlich sagen.

Angesichts des engen „Fahrplans“ der schleswig-holsteinischen Landesregierung sind Verwaltung und Bürgerschaft aber gefordert, sich über die Vor- und Nachteile einer Kreisfreiheit möglichst schnell Klarheit zu verschaffen. Deshalb haben wir dieses Thema mit einem Prüfantrag auf die Tagesordnung der nächsten Bürgerschaftssitzung setzen lassen.

Vor dem Hintergrund der von der Landesregierung für 2010 geplanten Kreisgebietsreform hinterfragt die Lübecker FDP jetzt den künftigen Status der Hansestadt Lübeck.
In einem Antrag für die nächste Bürgerschaftssitzung im November fordern die Liberalen einen Bericht des Bürgermeisters über die Vor- und Nachteile einer eventuellen Aufgabe der Kreisfreiheit der Stadt.

„Nach den Vorgaben der Landesregierung sind die Kommunen des Landes gehalten, bis zum 30. Juni nächsten Jahres eigene Vorschläge für künftige Gebietszuschnitte zu machen. Die Bürgerschaft muss sich deshalb relativ kurzfristig darüber im Klaren werden, ob es Sinn macht, für die Kreisfreiheit Lübecks einzutreten oder aber Gespräche mit den angrenzenden Kreisen Ostholstein, Bad Segeberg und Herzogtum Lauenburg über die Bildung eines gemeinsamen Großkreises zu suchen“, so FDP-Fraktionsvize Thomas Schalies. Wohin die Reise geht, ist für die Liberalen völlig offen, auch wenn Schalies sich durchaus vorstellen könnte, „dass ein Großkreis mit einer Kreisstadt Lübeck deren Zentrumsfunktion möglicherweise nicht unerheblich stärken würde“.

„Wenn aber die Vorteile des Verlustes der Kreisfreiheit nicht deutlich überwiegen sollten, würden auch wir Liberale für die Eigenständigkeit Lübecks kämpfen“, so der FDP-Mann abschließend.