Bürgerschaftssitzung litt unter Führungsschwäche

(TBF) Turbulent ging es am Donnerstag in der Lübecker Bürgerschaft zu. Nach einer Auseinandersetzung zwischen CDU-Fraktionschef Andreas Zander und Antje Jansen, Fraktionschefin der Linken, verließen regelmäßig die Mitglieder von SPD, Linken und Grünen den Saal. Der Stadtpräsidentin wird vorgeworfen, nicht neutral zu sein und keine Führungsqualität gezeigt zu haben .

Die letzte Sitzung der Bürgerschaft war nicht gerade von demokratischem Geist geprägt. Ständige Zwischenrufe des SPD-Fraktionsvorsitzenden Peter Reinhardt wurden, von der Stadtpräsidentin Frau Gabriele Schopenhauer, nicht gerügt. Völlig aus dem Ruder lief die Sitzung nach einem Redebeitrag von der Fraktionschefin der Linken, Frau Antje Jansen, zum Thema „Grenzmuseum in Schlutup“. In ihrer Rede verharmloste sie die Geschehnisse an der deutsch-deutschen Grenze bist zur Unerträglichkeit mit den Worten („es gibt unterschiedliche Auffassungen und Meinungen zu den Geschehnissen an der Grenze.“ Und bewies einmal mehr, dass die Linken mit ihrer Vergangenheitsbewältigung noch längst nicht abgeschlossen haben.

Auf einen Ordnungsruf der Stadtpräsidentin wartete man traurigerweise vergebens.

Auf diese Aussage reagierte der CDU-Fraktionsvorsitzende Andreas Zander empört und wies die Verharmlosung zurück und sagte zu Antje Jansen, er wäre geneigt zu sagen: Sie sei eine Schande für die Bürgerschaft. Diese Reaktion von Zander ist nachvollziehbar. Völlig unverständlich bleibt, dass die Stadtpräsidentin Frau Jansen wegen ihrer Aussage nicht gerügt hat, aber wegen Zander den Ältestenrat einberief.

Danach lief der Stadtpräsidentin die Sitzungsführung völlig aus dem Ruder. Sie ließ zu, dass SPD, Linke und Grüne jedes Mal den Saal verließen, wenn Zander ans Rednerpult trat. Dieses ordnungswidrige Verhalten wurde von ihr nicht gerügt Im Gegenteil, mit der Abstimmung wartete sie, bis alle wieder im Saal waren.

Warum riss Stadtpräsidentin Schopenhauer nicht die Zügel an sich, und rief ihrer Pflicht entsprechend, auch ihre eigenen Parteigenossen zur Räson. Das bleibt alleine ihr Geheimnis. Sie zeigte in dieser angespannten Lage keine Führungsqualität! Ganz zu schweigen von ihrer sehr fragwürdigen Art Abstimmungen zu Anträgen so lange hinauszuzögern bis Rot-Rot-Grün wieder im Saal waren.

Diese Art von Parteilichkeit hat es in der Bürgerschaft noch nicht gegeben.