EU-Terminvorschau vom 6. bis 16. April 2020
Berlin (ots) – Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Bitte beachten Sie: Die nächste Terminvorschau erscheint wegen der Ostertage erst in zwei Wochen, am Freitag, den 17. April. Aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus in Europa sind kurzfristige Änderungen für alle geplanten Treffen und Veranstaltungen zu erwarten. Dies gilt neben logistischen Details auch für die Inhalte und Tagesordnungen. Bitte informieren Sie sich über die unter den jeweiligen Terminen angegebenen Links tagesaktuell. Auf dieser Website der Europäischen Kommission https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/health/coronavirus-response_de finden Sie immer alle aktuellen Informationen zur Reaktion der EU auf die COVID-19-Krise. Montag, 6. April Per Videokonferenz: Austausch der Justizminister zur Ausbreitung des Coronavirus Die Justizminister der EU beraten über die Maßnahmen austauschen, die die Mitgliedstaaten als Reaktion auf die COVID-19-Pandemie im Bereich der Justiz ergriffen haben. Dabei werden die Minister zudem Informationen darüber austauschen, welche Sanktionen bei Verstößen gegen die von ihren Behörden erlassenen Einschränkungen verhängt werden und ob neue Straftatbestände eingeführt worden sind. Weitere Informationen auf den Seiten des Rates http://ots.de/BVcyuF . Folgen Sie auch EU-Justizkommissar Reyners @dreynders auf Twitter für Updates. Per Videokonferenz: Austausch der Minister für auswärtige Angelegenheiten (Verteidigung) Die Verteidigungsminister werden eine Videokonferenz zu den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie im militärischen Bereich abhalten. Sie werden sich einen Überblick darüber verschaffen, welche militärische Unterstützung die Streitkräfte auf nationaler Ebene bei der Eindämmung der Ausbreitung des Virus leisten. Die Ministerrunde wird sich zudem mit den Folgen der Pandemie für die Missionen und Operationen befassen, die die EU im Rahmen ihrer Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) in Drittländern durchführt. Folgen Sie auch dem EU-Außenbeauftragten Borrell @JosepBorrellF auf Twitter für Updates. Weitere Informationen auf den Seiten des Rates https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/fac/2020/04/06/ . Dienstag, 7. April Per Videokonferenz: Austausch der Eurogruppe zur Ausbreitung des Coronavirus Auf Ersuchen der EU-Führungsspitzen vom 26. März 2020 wird die Euro-Gruppe weiter an einer koordinierten Reaktion auf die wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Pandemie arbeiten. Weitere Informationen auf den Seiten des Rates https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/eurogroup/2020/04/07/ . Folgen Sie auch Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrovskis @VDombrovskis und EU-Wirtschaftskommissar Gentiloni @PaoloGentiloni auf Twitter für Updates. Per Videokonferenz: Austausch der Forschungsminister zur Ausbreitung des Coronavirus Die Forschungsminister der EU beraten über die europäischen Maßnahmen anlässlich der Ausbreitung des Coronavirus. Weitere Informationen auf den Seiten des Rates https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/compet/2020/04/07/ . Folgen Sie auch EU-Kommissarin Gabriel, zuständig für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend, @GabrielMariya auf Twitter für Updates. Mittwoch, 8. April Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung Die Kommission wird sich bei ihrer wöchentlichen Sitzung mit der aktuellen Lage rund um die Ausbreitung des Coronavirus in der EU befassen. Auf der vorläufigen Agenda für die Kommissionssitzung steht außerdem ein Bericht zu den Auswirkungen des demographischen Wandels und der Beitrag der Kommission zum EU-Westbalkan-Gipfel https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/international-summit/2020/05/05-07/ am 5. Mai in Zagreb. Weitere Informationen hier http://ots.de/KrCf4v und hier http://ots.de/uBaUsI . Per Videokonferenz: Austausch der Außenminister (Entwicklung) zur Ausbreitung des Coronavirus Die genaue Tagesordnung steht noch nicht fest. Weitere Informationen in Kürze auf den Seiten des Rates https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/fac/2020/04/08/ . Per Videokonferenz: Austausch der Kulturminister zur Ausbreitung des Coronavirus Die Kulturministerinnen und -minister werden eine Videokonferenz zu den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie im Kultursektor abhalten. Weitere Informationen auf den Seiten des Rates https://www.consilium.europa.eu/en/meetings/eycs/2020/04/08/ . Folgen Sie auch EU-Kommissarin Gabriel, zuständig für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend, @GabrielMariya auf Twitter für Updates. Dienstag, 14. April Per Videokonferenz: Austausch der Bildungsminister zur Ausbreitung des Coronavirus Die Bildungsministerinnen und -minister werden eine Videokonferenz zu den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie im Bildungsbereich abhalten. Weitere Informationen auf den Seiten des Rates https://www.consilium.europa.eu/en/meetings/eycs/2020/04/14/ . Folgen Sie auch EU-Kommissarin Gabriel, zuständig für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend, Gabriel @GabrielMariya auf Twitter für Updates. Donnerstag, 16. April Brüssel: Außerordentliche Sitzung des Europäischen Parlaments (bis 17.04.) Der Präsident des EP und die Fraktionsvorsitzenden haben eine außerordentliche zweitägige Plenartagung http://ots.de/MTAvHf angesetzt, um die Arbeit an den Sondermaßnahmen der EU zur Bekämpfung der Virus-Pandemie fortzusetzen. Auf der Tagesordnung stehen eine Debatte mit dem Rat und der Kommission sowie die Abstimmung über eine Entschließung über koordinierte Maßnahmen der EU zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie und ihrer Folgen. Die genauen Tagesordnungen stehen noch nicht fest, werden aber in Kürze auf den Seiten des Parlaments https://www.europarl.europa.eu/plenary/de/agendas.html veröffentlicht. Per Videokonferenz: Austausch der Außenminister (Handel) zur Ausbreitung des Coronavirus Die genaue Tagesordnung steht noch nicht fest. Weitere Informationen in Kürze auf den Seiten des Rates https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/fac/2020/04/16/ .
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