Ölbekämpfungsschiff „Kiel“: Umweltstaatssekretär Rabius weist Kritik an Neubereederung zurück

KIEL. Umweltstaatssekretär Ernst-Wilhelm Rabius hat die Kritik des Kieler Oberbürgermeisters Torsten Albig an der Neubereederung des Ölbekämpfungsschiffes „Kiel“ deutlich zurückgewiesen. „“Der Oberbürgermeister trägt selbst die Verantwortung für die Brandbekämpfung. Es war seine Entscheidung, aus der Bereederung des Ölunfall- und Feuerlöschschiff ‚Kiel’ auszusteigen, und es war seine Entscheidung, sich nicht an der Ausschreibung zu beteiligen. Seine Kritik am neuen Vertrag ist unredlich““, sagte Rabius heute (22. Juli).
Seit 2003 versuche die Stadt Kiel den Vertrag zu beenden, weil das Schiff angeblich für den Brandschutz im Hafen nicht mehr erforderlich sei. Nach der Kündigung des Vertrages 2003 sei es sogar der damals für die Feuerwehr zuständige Stadtrat Albig gewesen, der im Auftrag der Stadt Kiel die fünfjährige Kündigungsfrist verkürzen wollte; nur der Initiative des Umweltministeriums war es zu verdanken, dass die „Kiel“ bis heute von der Stadt überhaupt weiter bereedert werden konnte.
Die Brandsicherheit auf See und im Nord-Ostsee-Kanal sei nach wie vor gewährleistet, daran ändere der neue Vertrag überhaupt nichts, betonte der Staatssekretär. Der neue Reeder werde die personelle Ausstattung erheblich verbessern, die Feuerlöscheinrichtungen blieben erhalten und die Besatzung sei für die Bedienung ausgebildet. Zudem habe der Bund, in dessen Verantwortungsbereich diese Aufgaben lägen, in den letzten Jahren seine Ausrüstung deutlich verbessert. Auch die „Kiel“ stehe weiterhin im Bedarfsfall zur Verfügung. Auch die Herstellung der Einsatzbereitschaft bleibe unverändert: Auf ausdrückliche Bitte der Feuerwehr Kiel sei sie auf zwei Stunden festgelegt worden, um nicht eine ständige Bordbesatzung vorhalten zu müssen.
Besonders erstaunt Staatssekretär Rabius Albigs Kritik an den Einsparungen: „“Ich halte es für selbstverständlich, bei gleichen Leistungen die für die Steuerzahler kostengünstigste Variante zu wählen. 120.000 Euro pro Jahr sind für uns eine große Summe – Herr Albig hat da offenbar eine andere Vorstellung. Ich denke, mit seiner Kritik lenkt er eher von eigenen Versäumnissen ab. Das Land hat ihm in der Vergangenheit goldene Brücken zur Fortsetzung der Bereederung gebaut. Es war seine Entscheidung, sie nicht gehen zu wollen““, sagte er.