53 Parteien können an der Bundestagswahl 2021 teilnehmen

Wiesbaden (ots) – 53 Parteien können an der Bundestagswahl am 26. September 2021 teilnehmen. Das ist das Ergebnis der Sitzung vom 8. und 9. Juli 2021 des Bundeswahlausschusses in Berlin. Der Bundeswahlausschuss hat die formalen Voraussetzungen geprüft, die Parteien erfüllen müssen, um an der Bundestagswahl teilzunehmen. Bundeswahlleiter Dr. Georg Thiel dazu: „Ich möchte besonders hervorheben, dass sich trotz der schwierigen Rahmenbedingungen in der Zeit der Pandemie viele Vereinigungen der ersten Verfahrensstufe gestellt haben, um an der Bundestagswahl teilnehmen zu können. Dafür möchte ich allen danken.“ An der letzten Bundestagswahl am 24. September 2017 wurde nach den Feststellungen des Bundes-wahlausschusses 48 Parteien die Teilnahme an der Wahl eröffnet. Davon nahmen letztlich 42 Parteien mit eigenen Wahlvorschlägen an der Wahl teil. Der Bundeswahlausschuss hat verbindlich festgestellt, dass 9 Parteien im Deutschen Bundestag oder in einem Landtag seit deren letzter Wahl ununterbrochen mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten sind (§ 18 Absatz 4 Nummer 1 Bundeswahlgesetz). Bei der Einreichung ihrer Wahlvorschläge für die Bundestagswahl benötigen sie deshalb keine Unterstützungsunterschriften. Der Bundeswahlausschuss hat verbindlich festgestellt, dass 9 Parteien im Deutschen Bundestag oder in einem Landtag seit deren letzter Wahl ununterbrochen mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten sind (§ 18 Absatz 4 Nummer 1 Bundeswahlgesetz). Bei der Einreichung ihrer Wahlvorschläge für die Bundestagswahl benötigen sie deshalb keine Unterstützungsunterschriften. Im 19. Deutschen Bundestag vertretene Parteien: 1. CDU Christlich Demokratische Union Deutschlands 2. SPD Sozialdemokratische Partei Deutschlands 3. DIE LINKE DIE LINKE 4. GRÜNE BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 5. CSU Christlich-Soziale Union in Bayern e.V. 6. FDP Freie Demokratische Partei 7. AfD Alternative für Deutschland Zusätzlich in mindestens einem Landtag vertretene Parteien: 8. FREIE WÄHLER FREIE WÄHLER 9. BVB/FREIE WÄHLER Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen / Freie Wähler Folgende 44 Vereinigungen hat der Bundeswahlausschuss außerdem für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag als Parteien anerkannt (Reihenfolge nach Eingang der Beteiligungsanzeigen): 1. MENSCHLICHE WELT Menschliche Welt für das Wohl und Glücklichsein aller 2. Tierschutzallianz Allianz für Menschenrechte, Tier- und Naturschutz 3. Die PARTEI Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative 4. BP Bayernpartei 5. Gartenpartei Gartenpartei 6. Deutsche Konservative DEUTSCHE KONSERVATIVE 7. MLPD Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands 8. III. Weg DER DRITTE WEG 9. SSW Südschleswigscher Wählerverband 10. LIEBE Europäische Partei LIEBE 11. Bündnis C Bündnis C – Christen für Deutschland 12. UNABHÄNGIGE UNABHÄNGIGE für bürgernahe Demokratie 13. Die Humanisten Partei der Humanisten 14. dieBasis Basisdemokratische Partei Deutschland 15. Volt Volt Deutschland 16. Tierschutzpartei PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ 17. Team Todenhöfer Team Todenhöfer – Die Gerechtigkeitspartei 18. ÖDP Ökologisch-Demokratische Partei 19. BüSo Bürgerrechtsbewegung Solidarität 20. LD Liberale Demokraten – Die Sozialliberalen 21. WiR2020 WiR2020 22. FAMILIE Familien-Partei Deutschlands 23. Gesundheitsforschung Partei für Gesundheitsforschung 24. BÜNDNIS21 diePinken/BÜNDNIS21 25. PIRATEN Piratenpartei Deutschland 26. V-Partei³ V-Partei³ – Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer 27. DiB DEMOKRATIE IN BEWEGUNG 28. NPD Nationaldemokratische Partei Deutschlands 29. SGV SGV – Solidarität, Gerechtigkeit, Veränderung 30. PdF Partei des Fortschritts 31. B* bergpartei, die überpartei ökoanarchistisch-realdadaistisches sammelbecken 32. Die Grauen Die Grauen – Für alle Generationen 33. Graue Panther Graue Panther 34. THP Thüringer Heimatpartei 35. LKR Liberal-Konservative Reformer 36. SGP Sozialistische Gleichheitspartei, Vierte Internationale 37. Volksabstimmung Ab jetzt…Demokratie durch Volksabstimmung Politik für die Menschen 38. du. Die Urbane. Eine HipHop Partei 39. BÜRGERBEWEGUNG Bürgerbewegung für Fortschritt und Wandel 40. LfK >> Partei für Kinder, Jugendliche und Familien Original-Content von: Der Bundeswahlleiter, übermittelt durch news aktuell

Quelle: presseportal.de