PIRATEN Niedersachsen fordern Ende von Abschiebungen

Hannover (ots) – Am 16. Januar 2022 findet der Welttag der Migranten und Flüchtlinge statt. Dieser seit 1914 existente Gedenktag entstand unter dem der Eindruck des Ersten Weltkrieges. Der Tag ist auch als Welttag des Migranten und Flüchtlings bekannt. [1] Hierzu merken die PIRATEN Niedersachsen an: „Noch immer sind täglich Millionen von Menschen auf der Flucht vor Krieg, Verfolgung, Verlust der Lebensgrundlagen oder auch und in Zukunft immer mehr vor den Folgen des Klimawandels. [2] Nur ein verschwindend kleiner Teil davon kommt überhaupt nach Deutschland [3] Dennoch wird eine Abschottungspolitik betrieben, die Deutschland und Europa gerade vor dem Hintergrund der eigenen Kriege im 20. Jahrhundert und den damit verbundenen Fluchtbewegungen und Vertreibungen wahrlich keine Ehre macht“, bemängelt Dirk Grundke [4], Kandidat der PIRATEN Niedersachsen zur Landtagswahl 2022[5], ernüchtert. „Das Land Niedersachsen ist somit gefordert, das in seiner Macht liegende zu tun, die Folgen dieser Versäumnisse so gut wie möglich abzufedern.“ „Darum setzen wir uns dafür ein, dass Abschiebungen und Ausweisungen prinzipiell beendet werden. Als besonders schutzwürdig und somit nicht abzuschieben oder auszuweisen sehen wir 1. Personen, die das Kriterium einer Schwerbehinderung erfüllen, 2. Personen, die das 65. Lebensjahr vollendet haben, 3. Minderjährige, 4. Personen, bei denen psychische Traumata festgestellt wurden, 5. Personen, die in ihrer Heimat für Vergehen bedroht sind, für das es hier keine Bestrafung gäbe 6. Personen, die länger als fünf Jahre geduldet sind 7. Personen mit festem Arbeitsverhältnis 8. Schwangere ab der 14. Schwangerschaftswoche 9. Personen, die in Deutschland aufgewachsen sind 10. Personen, die zu einer der vorgenannten Personen in familiärer Beziehung 1. und 2. Grades stehen und mit ihnen zusammen leben wollen an“, führt Thomas Ganskow [6], Spitzenkandidat der PIRATEN Niedersachsen zur Landtagswahl aus. „Weiterhin soll es ab sofort keine Abschiebungen mehr geben 1. in den Monaten, in denen in den Herkunftsstaaten dem hiesigen Winter vergleichbare Temperaturen herrschen, 2. in den hiesigen Nachtstunden 3. in Staaten, in denen Bürgerkrieg herrscht, 4. in Staaten, in denen eine nennenswerte staatliche Struktur einer kriminellen Struktur gewichen ist, 5. in Staaten, in denen UN-Truppen oder solche aus NATO-Staaten zur Sicherung stationiert sind. Das wäre nun wirklich das Wenigste, was im Zeichen des Humanismus gemacht werden müsste. Denn niemand verlässt ohne Anlass seine Heimat, es gibt handfeste Gründe dafür. Diese Ausnahmen sollen bei allen Betroffenen angewandt werden, die sich der Regeln der freiheitlich-demokratischen Grundordnung angenommen haben. [7]“ Quellen: [1] http://www.kleiner-kalender.de/event/welttag-der-migranten-und-fluechtlinge/99468.html [2] https://de.wikipedia.org/wiki/Fluchtbewegung [3] https://ots.de/pUBRmO [4] https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:DaddyCool1964 [5] https://ots.de/Mhn4PW [6] https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Thomas_Ganskow [7] https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Wahlprogramm_LTW_2022#Abschiebungen_verhindern Pressekontakt: Piratenpartei Niedersachsen Haltenhoffstr. 50 30167 Hannover Mail: vorstand@piraten-nds.de Web: www.piraten-nds.de Tel.: 0179-5565131 Für die Zulassung zur Landtagswahl 2022 benötigen wir Unterstützungsunterschriften, die an obige Adresse zu senden sind. https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/a/a5/Formular_UU_LTW22_NDS.pdf Original-Content von: Piratenpartei Deutschland, übermittelt durch news aktuell

Quelle: presseportal.de