Für eine demokratische Erneuerung: Parlamentariertag der Der LINKEN

Parlamentariertag der Der LINKEN – 16.02.2012, 12:00 Uhr, bis 17.02.2012, 14:00 Uhr – Halle 400, An der Halle 400 Nr. 1 in 24143 Kiel · Immer mehr Menschen gehen dieser Tage auf die Straße, um auf Entscheidungen Einfluss zu nehmen. Sie initiieren Bürgerbegehren und Volksentscheide. Politikverdrossenheit herrscht hingegen dort, wo politische Entscheidungen dem Diktat einflussreicher Lobbyorganisationen folgen.DIE LINKE will deshalb, gerade auch vor dem Hintergrund der eigenen Geschichte, eine demokratische Erneuerung unseres Landes. Politische Entscheidungen bedürfen nicht nur der Zustimmung einer Mehrheit; Demokratie erfordert Entscheidungsprozesse, die durch die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger Legitimation erfahren. Damit alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht, braucht es nicht nur Wahlen, es braucht mehre und breitere Möglichkeiten direkter Demokratie.

Beim 2. Parlamentariertag (der erste war vor Jahresfrist in Magdeburg) werden die fast 300 Mitglieder von Europaparlament, Bundestag und Landtagen mit dem Mandat der LINKEN ausführlich Möglichkeiten und Notwendigkeiten einer Weiterentwicklung der Demokratie diskutieren. Am 16.2. gibt es ein Eingangsreferat von Oskar Lafontaine und ein Grundsatzreferat von Gregor Gysi.

Den detaillierten Ablauf des Parlamentariertages entnehmen Sie bitte der zweiten Seite dieser Einladung. Ich würde mich freuen, Sie in Kiel begrüßen zu dürfen. Für eine WLAN-Verbindung am Tagungsort ist gesorgt.

Mit freundlichen Grüßen

Hanno Harnisch

Ablaufplan 2. Parlamentariertag der Partei DIE LINKE

Donnerstag, 16. Februar:

12:00 Uhr                  Empfang der Teilnehmer/innen am Veranstaltungsort, Begrüßungsimbiss

13:00 Uhr                  Eröffnung durch Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzendenkonferenz-Vorsitzende
Grußwort der Gastgeber durch Antje Jansen, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag von SWH und Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl

13:30 Uhr                  Einleitungsreferat durch den Vorsitzenden der saarländischen Landtagsfraktion, Oskar Lafontaine, Spitzenkandidat im Landtagswahlkampf an der Saar

14:00 – 17:00 Uhr     Workshops:

„Parlamentarische Initiativen zur Sicherung und Erneuerung des europäischen Sozialstaatsmodells in der Krise – Bewährtes und Neues“

„Zusätzliche Gefahren durch Rechtsextremismus – wie die Rechte von der Krise profitieren könnte“

„Die Regionen wirtschaftlich entwickeln, statt in die Rezession zu sparen“ (unter besonderer Berücksichtigung des nordischen Wirtschaftsraums, Maritime Wirtschaft),

16:30 Uhr                  Presseempfang

17:00 Uhr                  Gregor Gysi (Kieler Rede zur Euro-Krise)

17:30 Uhr                  Möglichkeit von Interviews, Pause

19:30 Uhr                  Abendprogramm, Abendessen, Kultur am Veranstaltungsort

Freitag, 17. Februar:

9:00 Uhr                    Rede des Parteivorsitzenden Klaus Ernst

9:30 – 11:00 Uhr       Reden internationaler Gäste
Maite Mola, stv. Vorsitzende der Europäischen Linken, Izquierda Unida, Spanien, „Wie Staaten zum Opfer internationaler Finanzterroristen werden“

Luigi De Magistris, Bürgermeister von Neapel, Mitglied von Italia dei Valori (IDV, Italien der Werte), „Dem Finanzkapital trotzen – Demokratie und Gemeingüter“

Nikolaj Villumsen, Europapolitischer Sprecher der Fraktion der rot-grünen Einheitsliste Dänemarks, „Erhalt des Nordischen Sozialstaatsmodells unter den Bedingungen der Finanzkrise“

11.00 – 12:30 Uhr     Diskussion, Berichte aus den Workshops

12:30 Uhr                  Schlussrede Dora Heyenn, FVK-Vorsitzende

13:00 Uhr                  Kleiner Imbiss zum Abschluss