Rücklagen dürfen nicht weggespült werden

Zur heute vorgestellten Bilanz 2011 des Energiekonzerns E.ON sagt der energiepolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Detlef Matthiessen:

Der AKW-Betreiber E.ON hat eine verheerende Konzernbilanz mit Milliardenverlusten vorgelegt. E.ON gehört zu den großen Atombetreibern neben RWE, EnBW und Vattenfall. Mit diesen Verlusten sind massive Gefahren für den Rückbau der Atomkraftwerke verbunden, die nach dem Atomausstieg endlich beginnen müssen.

Die Konditionierung der hochradioaktiven Abfälle, also die Vorbereitung für eine Endlagerung, und die Errichtung und der Betrieb eines atomaren Endlagers für hochradioaktive Abfälle müssen finanziert werden. Die zu diesem Zweck gebildeten Rückstellungen der AKW-Betreiber dürfen nicht im Strudel einer Insolvenz weggespült werden. Die Folge wäre, dass die Allgemeinheit auf den Folgekosten des Atomprogramms sitzen bleiben würde. Aktuelles Beispiel ist das Atommülllager Asse: Hier muss die öffentliche Hand mit Milliardenbeträgen die Folgekosten tragen.

Unser Landtagsantrag, dass Rückstellungsmilliarden insolvenzsicher gestellt werden müssen, darf nicht der Diskontinuität verfallen, sondern muss noch in dieser Legislaturperiode positiv beschieden werden und auf den Weg nach Berlin gebracht werden.