Staatssekretärin Karin Roth: Rückenwind für Modernisierung Elbe-Lübeck-Kanal

Kräftigen Rückenwind erhielt die Modernisierung des Elbe-Lübeck-Kanals durch den Besuch der Parlamentarischen Staatssekretärin Karin Roth in Lübeck, den die Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm organisiert hatte. Im Anhang ein Modernisierungs-Konzept.

Foto: v.l.n.r. Günther Meienberg, Gabriele Hiller-Ohm und Karin Roth und bezogen zur Modernisierung des Kanals Stellung.Bund, Land und Wirtschaft wollen künftig an einem Strang ziehen, um die nötigen Baumaßnahmen voranzutreiben.

In einer Gesprächsrunde im Lübecker Rathaus, an der sich das Landesverkehrsministerium, die Lübecker Stadtverwaltung, die lauenburgische Kreisverwaltung, Repräsentanten mehrerer Städte und Gemeinden der Kanalregion, die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung, die Bahn, die LHG, die IHK und verschiedene Vereine aus dem Bereich der Binnenschifffahrt ebenso beteiligen wie Vertreter der SPD von der Bundes-, der Landes- und der kommunalen Ebene, standen zwei Fragen im Mittelpunkt: Erstens: Wie kann die Anpassung von Brücken und Schleusen an die Anforderungen für die moderne Binnenschifffahrt beschleunigt werden? Und zweitens: Ist der Ausbau auch wirtschaftlich sinnvoll?

Um eine Befahrbarkeit der Wasserstraße mit mehrlagiger Ladung zu ermöglichen, müssen die Durchfahrtshöhen der Brücken angehoben werden. Während diese Maßnahme bei den bundeseigenen Brücken gut vorankommt, gab es bislang Probleme bei der Abstimmung mit dem Land und der Bahn. Besonders dringend wäre die Anhebung der landeseigenen Brücken in Büchen und bei Anker/Kühsen. Gabriele Hiller-Ohm und Karin Roth drängen hier seit langem auf eine Forcierung der Planungen, während das Land bislang abblockte, weil die Brücken noch verkehrssicher sind und damit aus Kieler Sicht kein Notwendigkeit für eine Erneuerung besteht. „Wenn nur der Bund seine Brücken anhebt und die des Landes bleiben, wie sie sind, dann ist das Geld schlecht investiert“, erklärte Roth. Günther Meienberg, der als Abteilungsleiter für Verkehr und Straßenbau das Kieler Ministerium vertrat, sagte der Staatssekretärin volle Kooperation zu. Wenn der Bund die Anhebung wolle, werde das Land sie umsetzen. Die Kostenaufteilung sei noch zu klären, aber Kiel werde seinen Anteil übernehmen- und Planung sowie Umsetzung organisieren. Die Staatssekretärin versprach ihrerseits, dass der Bund umgehend die Gespräche aufnehmen werde, um Zeitplan, Umsetzung und Kostenteilung zu verabreden. Gespräche sollen außerdem mit der Bahn, die eine Brücke bei Dalldorf besitzt, und dem Kreis wegen der Fußgängerbrücke in Berkenthin geführt werden. Als Vertreter des Referats Planen und Bauen der Kreisverwaltung Lauenburg sagte Michael Birgel zu, dass der Kreis die Planung und Umsetzung der Brückenerhöhung übernehmen werde.

Ins Stocken geraten ist seit einiger Zeit der Ausbau der Schleusen. Das Bauwerk in Witzeeze hat noch eine Restnutzungsdauer von zehn Jahren, die nördlicher gelegenen Schleusen sind noch bis zu 20 Jahre verkehrssicher. Gabriele Hiller-Ohm drängt auch hier auf eine Beschleunigung der Modernisierung: „20 Jahre sind einfach zu lange. Vor diesem Hintergrund ist das Konzept des Vereins zur Förderung des Elbstromes, die alten Schleusen zunächst nur zu verlängern, hochinteressant. Es muss jedoch geklärt werden, ob man hier keine Milchmädchenrechnung aufmacht, wenn man in die Verlängerung investiert und dann nach wenigen Jahren die Schleuse lahmgelegt ist, weil die überalterte Technik versagt.“ Um keine Zeit zu verlieren, beauftragte Karin Roth die anwesenden Führungskräfte der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung, das Konzept im Hinblick auf Machbarkeit und Wirtschaftlichkeit zu prüfen.

Zu den Forderungen der Wirtschaft nach einem schnellen Ausbau des Kanals erklärte die Staatssekretärin: „Angesichts der Wachstumsraten im Lübecker Hafen ist eine wasserseitige Hinterlandanbindung zur Entlastung der Straße natürlich wünschenswert, und wir kennen die Prognosen, dass sich der Warentransport auf dem Elbe-Lübeck-Kanal bei entsprechender Modernisierung verdoppeln ließe. Aber der Kanal könnte auch heute schon stärker genutzt werden, als es tatsächlich der Fall ist. Ich sehe daher auch eine Bringschuld auf der Seite der Nutzer. Ich fordere die Wirtschaft auf, ihre Prognosen auch durch Realitäten zu belegen!“ Sie bot an, sich mit der Lübecker Hafen-Gesellschaft und der Wirtschaft an einen Tisch zu setzen, um diese Frage zu erörtern.

Die Gesprächsrunde zum Elbe-Lübeck-Kanal soll im kommenden Jahr fortgesetzt werden. „Wir werden uns spätestens im Juni 2009 wieder hier treffen. Ich bin zuversichtlich, dass wir bis dahin schon ein gutes Stück vorangekommen sind“, erklärt Gabriele Hiller-Ohm.