Basisdemokratie am Beispiel Island: Und es geht doch!
Heute entscheiden die Bürger Islands in einem Referendum, ob ihre künftige Verfassung auf Vorschlägen basieren soll, die basisdemokratisch entstanden sind. Dieses Weltnovum wird von der Piratenpartei Deutschland aufmerksam verfolgt. »Das ist historisch! Ein Volk gibt sich unter unseren Augen eine Verfassung. Die Erfahrungen, die die Isländer machen, erlauben Rückschlüsse von großer Reichweite für die Zukunft der Europäischen Union«, erklärt Gilles Bordelais, Sprecher der parteiinternen Arbeitsgruppe Europa, zur Bedeutung dieses Ereignisses.Der Verfassungsentwurf, der vom isländischen Verfassungskonvent am 29. Juli 2011 vorgelegt wurde, entstand unter Einbeziehung der Bevölkerung und Verwendung von Crowdsourcing, einer kollaborativen Zuarbeit von interessierten Bürgern über das Internet. Die Vorschläge des Konvents wurden auf einer Webseite gepostet [1] und Kommentare über die eigene Facebook-Seite [2] gesammelt. Mitglieder des Konvents kommunizierten per Twitter (Kurznachrichten), YouTube (Videos) und Flickr (Fotos).
»Für Piraten ist das ein politischer Traum. Die Isländer beweisen der Welt, dass Basisdemokratie funktioniert. Unsere Forderungen nach mehr Teilhabe und Anpassung der demokratischen Prozesse an die digitale Welt sind umsetzbar«, so Johannes Ponader, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei.
