Schulfrieden ist machbar, Herr Nachbar!

Zum Namensartikel vom CDU-Parteivorsitzenden Jost de Jager in der „Schleswig-Holstein am Sonntag“ erklärt Anke Erdmann, schulpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Wir freuen uns, dass die Union in der Schulpolitik zum Dialog bereit ist. Das war nicht immer so. Auch wir wollen eine verlässliche Schulpolitik über zehn Jahre hinaus erreichen. In den strukturellen Fragen sind die Unterschiede tatsächlich nicht unüberwindbar. Vor allem das Schulgesetz der Großen Koalition 2007 hat dazu einen wichtigen Beitrag geleistet.Für uns gehören aber der Bildungsdialog mit allen gesellschaftlichen Akteuren im Vorfeld und das Gesetzgebungsverfahren im Landtag zusammen. Gerade in Nordrhein-Westfalen, auf dessen Beispiel Jost de Jager verweist, sieht man, dass zu einer breit getragenen Lösung nicht nur Parteien und Fraktionen gehören. Die erst Bildungskonferenz hat deutlich gemacht: Qualitätsfragen sind den Schulen besonders wichtig – genau darum ist es notwendig, den Bildungsdialog der Landesregierung vorzuschalten.

Selbstverständlich teilen wir nicht alle Aspekte, die Jost de Jager inhaltlich fordert. Aber wir freuen uns, dass nun nach zwei Jahren auch bei der Union Dialogbereitschaft besteht.

Interessant wird, ob Jost de Jager auch die CDU-Landtagsfraktion dazu bringt, sich konstruktiv auf den Dialog einzulassen.