Ralf Stegner: SPD legt deutlich zu

Zum ersten Trend der Kommunalwahl in Schleswig-Holstein erklärt der SPD-Landesvorsitzende Ralf Stegner: „Unser Ziel bei der Kommunalwahl war, an möglichst vielen Orten stärkste Kraft zu werden. Ob uns das gelungen ist, wird sich im Laufe des Abends zeigen. Sicher ist aber: Die SPD hat deutlich zugelegt und ihren Abstand zur Union im Gegensatz zu 2008 nahezu halbiert. Auch die Regierungsparteien insgesamt haben zugelegt. Das spiegelt auch die Zufriedenheit mit der rot-grün-blauen Landesregierung wider. Der Politikwechsel im Land hat also auch Rückenwind für die Kommunalwahl gegeben.

Die historsch niedrige Wahlbeteiligung muss natürlich Anlass zur Sorge geben. Je weniger Menschen ihr Wahlrecht nutzen, desto schlechter für die Demokratie. Es liegt in der Verantwortung aller, etwas daran zu ändern: Nicht nur Parteien sind in der Pflicht, sondern auch Medien, Vereine, Verbände und Zivilgesellschaft ingesamt. Wir alle müssen gemeinsam daran arbeiten, deutlich zu machen, dass es einen Unterschied macht, wer in den Kommunen die Mehrheit hat und was mit dieser Mehrheit gemacht wird.

Die SPD wird dieses Jahr 150 Jahre alt. Unsere Väter und Mütter haben teilweise unter Einsatz ihres Lebens für das Wahlrecht gekämpft. Dass immer weniger Menschen ihr Wahlrecht nutzen, muss uns ein Warnsignal sein. Eine Demokratie braucht Demokraten!„