1. Mai 2011: Tag der guten Arbeit

Zum 1. Mai erklären der SPD-Ministerpräsidentenkandidat Torsten Albig und der SPD-Landesvorsitzende Ralf Stegner: An diesem 1. Mai denken wir vor allem an die Menschen in Japan, die unter den Folgen von Erdbeben und der atomaren Gefahr leiden. Die Energiewende  ist nicht nur eine Frage der Vernunft und der Verantwortung gegenüber künftigen Generationen. Sie ist auch eine Chance für technologischen Fortschritt in unserem Land und birgt enorme Beschäftigungspotentiale.  Mit Energieeffizienz, ressourcenschonenden Materialien, modernen Antriebstechniken und den weltweit führenden Entwicklungen der erneuerbaren Energien können in Deutschland viele zukunftsfähige, gute Arbeitsplätze entstehen. Das ist der Schlüssel zu einem Wachstum, das wirtschaftlichen Erfolg, soziale Verantwortung und Nachhaltigkeit verbindet.

Ab dem 1. Mai gilt die uneingeschränkte Freizügigkeit für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus den mittel- und osteuropäischen Mitgliedstaaten, die 2004 der EU beigetreten sind. Arbeitnehmerfreizügigkeit gehört zu den Grundprinzipien des zusammenwachsenden Europas. Grundlage für die Akzeptanz der grenzüberschreitenden Freiheiten ist die Existenz des fairen Wettbewerbs. Das bedeutet gleicher Lohn für gleiche Arbeit. Die Bundesregierung hat diesen fairen Wettbewerb jedoch verhindert – zu Lasten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Fast alle unsere europäischen Nachbarn haben einen gesetzlichen Mindestlohn und andere Regelungen, die Lohndumping – auch bei der Leiharbeit – unterbinden. Die SPD hat in der für Dumpingkonkurrenz besonders anfälligen Leiharbeitsbranche einen Mindestlohn durchgesetzt. Denn sozial ist nur, was Arbeit schafft, von der man leben kann. Der gesetzliche Mindestlohn von mindestens 8,50 Euro bleibt für die SPD deshalb auf der Tagesordnung! 1. Mai als Tag der Arbeit ist für uns ein Tag der guten Arbeit.

Gerechter Lohn für gute Arbeit, die Stärkung des Normalarbeitsverhältnisses, gleiche Bezahlung für gleiche Arbeit; das alles sind keine Maximalforderungen. Es sind Mindestansprüche an eine solidarische und gerechte Gesellschaftsordnung, in der der Wert der Arbeit geschätzt und die Würde der arbeitenden Menschen geachtet wird. Wir rufen die Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei auf, am 1. Mai 2011 gemeinsam mit den Gewerkschaften des Deutschen Gewerkschaftsbundes für diese Ziele zu demonstrieren.

Torsten Albig werden auf den diesjährigen DGB-Kundgebungen in Kiel und Neumünster sprechen:

Torsten Albig
in Kiel um 09.30 Uhr, Wilhelmplatz, 24116 Kiel.

Ralf Stegner
in Neumünster um 10:00 Uhr, Carlstraße 7, 24534 Neumünster.