Bei der Sanierung von Fahrbahndecken auf verkehrswichtigen Straßen stärkt das Verkehrsministerium den Kommunen den Rücken.

KIEL.  Wie Verkehrsminister Jost de Jager und Innenminister Klaus Schlie am 1. Februar in Kiel bekannt gaben, sind die Weichen für die bereits vor wenigen Wochen angekündigte Erhöhung der Förderquote von 50 auf bis zu 75 Prozent nun gestellt. „Durch die ab sofort wirksame Anhebung der För-derquote für Deckenerneuerungen auf so genannten klassifizierten Straßen ermöglichen wir weitere zusätzliche kommunale Investitionen in diesem wichtigen Aufgabenbereich“, sagte de Jager. Er rief die Kommunen trotz der bereits abgelaufenen Antragsfristen auf, entsprechende Förderanträge auch nachträglich für das laufende Programmjahr zu stel-len. Insgesamt stünden hierfür knapp fünf Millionen Euro zusätzliche Mittel bereit.

Wie der Minister weiter sagte, hätten zwei harte Winter in Folge mit sehr häufigen Frost-Tau-Wechseln die Straßen erheblich in Mitleidenschaft gezogen. Das kommunale Stra-ßennetz sei trotz erheblicher Anstrengungen der Kommunen noch immer in einem zum Teil schlechten Zustand. „Der im Bereich der Straßenerhaltung nach wie vor hohe Investitionsbedarf ist von den Kommunen nicht alleine zu bewältigen“, so de Jager. Bereits 2008 und 2009 habe das Land den Kreisen sowie den Städten und Gemeinden als Bau-lastträger von Bundes-, Landes- und Kreisstraßen für die Sanierung von Fahrbahnde-cken jeweils rund 4,4 Millionen Euro bereitgestellt. Im vergangenen Jahr seien hierfür bereits rund zehn Millionen Euro zur Verfügung gestellt worden. „Damit haben wir auch 2010 alle von den Kommunen zur Förderung angemeldeten Sanierungsmaßnahmen finanziell unterstützen können“, so de Jager.

Mit Blick auf den Zustand des gesamten Landesstraßen-Netzes nach dem strengen Win-ter zeigte sich de Jager vorsichtig optimistisch, dass das Ausmaß der Schäden nicht gravierend über dem Niveau des Vorjahres liegen werde. „Ob diese erste Einschätzung am Ende zutreffen wird, hängt natürlich davon ab, ob uns weiterere Frostperioden noch bevorstehen“, so der Minister.