Anfeindungen gegen Mitglieder der Linken nehmen zu
Landessprecherin der Linken Schleswig-Holstein beim Wahlkampf angegriffen. Die Anfeindungen gegen Mitglieder der Partei Die Linke und die gezielte Zerstörung ihrer Wahlplakate haben in den letzten Wochen merklich zugenommen. Besonders in Zeiten intensiver politischer Auseinandersetzungen erfahren viele unserer Mitglieder und Sympathisanten immer wieder untragbare Angriffe und Gewalt – sei es als Parlamentarischer Beobachter auf Demonstrationen, als MdB in öffentlichen Verkehrsmitteln oder bei der Wahlkampfvorbereitung vor Ort.
In den vergangenen Tagen häuften sich Berichte über derartige verbale und physische Übergriffe. In dieser Woche erlebte unsere Kandidatin Susanne Spethmann beim Plakatieren eine gezielte Attacke: Sie wurde mit Erde beworfen und verbal angegriffen. Susanne Spethmann: „Am Erschreckensten ist, dass dies am Helligsten Tag passiert ist. Sie waren zu Zweit und ihnen war es offensichtlich egal, dass sie dabei gesehen werden. Schön ist das Gefühl nicht!“
Diese Art der Einschüchterung ist nicht nur ein Angriff auf unsere politische Arbeit, sondern auch auf die demokratische Grundordnung.
Auch die Plakatierung der Partei wird zunehmend behindert. Immer wieder erreichen uns Meldungen von Mitgliedern und aufmerksamen Bürgerinnen und Bürgern, dass Wahlplakate der Linken von Laternenpfählen gerissen, beschmiert, beklebt oder sogar vollständig entfernt wurden.
Gleiches ist über die die Mobilen Großflächenplakate zu berichten.
Dies ist ein klarer Versuch, den politischen Diskurs zu unterdrücken und die Sichtbarkeit unserer politischen Botschaften zu minimieren.
„Diese Angriffe sind nicht nur als Angriff auf uns als Partei, sondern auf die Demokratie als solche zu verstehen“, erklärt Lorenz Gösta Beutin, Landessprecher und Spitzenkandidat für Die Linke Schleswig-Holstein. „Es ist erschreckend, wie im 21. Jahrhundert versucht wird, politische Meinungsfreiheit durch Einschüchterung und Gewalt zu untergraben. Wir lassen uns jedoch nicht einschüchtern und werden weiterhin für unsere Überzeugungen eintreten.“
Die Linke fordert daher ein entschiedenes Vorgehen gegen solche Attacken und eine klare Haltung gegen jede Form von politisch motivierter Gewalt. Wir rufen alle demokratischen Kräfte auf, sich solidarisch zu zeigen und gemeinsam für eine Kultur der Toleranz und des respektvollen Dialogs einzutreten.
Über hinweise über beschmierte, entwendete oder Zerstörte Plakate und Großflächenplakate sind wir sehr Dankbar. Jeder Vorfall dahingehend wird von uns zur Anzeige gebracht.
