Barthle: Weniger ist Mehr – Neuverschuldung 2011 ist deutlich geringer als geplant
Berlin (ots) – Das Bundesministerium der Finanzen hat heute das vorläufige Ergebnis des Bundeshaushalts 2011 bekannt gegeben. Danach liegt die Nettokreditaufnahme bei 17,3 Milliarden Euro. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Norbert Barthle:
„Beim Abbau der Neuverschuldung ist der Koalition im Jahr 2011 ein großer Schritt in die richtige Richtung gelungen: Der Bund musste lediglich 17,3 Milliarden Euro statt der geplanten 48,4 Milliarden Euro an neuen Schulden aufnehmen. Damit ist die Neuverschuldung um 31,1 Milliarden Euro geringer ausgefallen.
Die entsprechenden Entlastungen des Bundeshaushalts sowohl auf der Einnahmen- als auch auf der Ausgabenseite sind der Verdienst der erfolgreichen wachstumsorientierten Politik der Koalition aus CDU/CSU und FDP, die die Grundlagen für das wirtschaftlich hervorragende Jahr 2011 mit einem Wirtschaftswachstum von 3 Prozent des preisbereinigten Bruttoinlandsprodukts gelegt hat. Damit bleibt Deutschland nicht nur Wachstumslokomotive, sondern geht auch beim Schuldenabbau mit gutem Beispiel in Europa voran. So ist die Nettokreditaufnahme im letzten Jahr gegenüber dem Vorjahr 2010 mehr als halbiert worden!
Auch wenn der Bundeshaushalt 2012 durch die vorgezogenen Einzahlungen Deutschlands in den dauerhaften europäischen Rettungsschirm ESM zusätzlich belastet wird, werden wir unseren Kurs des Schuldenabbaus auch in den kommenden Jahren weiterhin konsequent fortführen und die verfassungsrechtlichen Vorgaben der Schuldenbremse einhalten, indem wir das strukturelle Defizit bis zum Jahr 2016 wie vorgesehen auf maximal 0,35 Prozent des BIP reduzieren werden. Getreu dem Motto: Weniger Schulden bedeuten Mehr – mehr Wachstum, mehr Wohlstand und mehr Zukunftschancen für unsere Kinder und Enkel!“
