BfL: Meinungsfreiheit gehört zur Demokratie

BfL: Meinungsfreiheit gehört zur Demokratie – Das Wahljahr 2017 ist belastend. Die angespannte Stimmung im Wahlkampf treibt dann auch merkwürdige Blüten. Die Veranstaltung einer Partei soll boykottiert werden, weil deren Überzeugungen nicht gefallen. Der Vermieter wird politisch unter Druck gesetzt, damit er die Räumlichkeiten nicht an die „Ungeliebten“ vermietet. „Diese Methoden sind äußerst fragwürdig“, so Astrid Stadthaus-Panissié, stellv. BfL-Vorsitzende, „und erinnern an längst zurückliegende Zeiten unter anderen Vorzeichen. Meinungen immer nur dann zu akzeptieren, wenn sie den eigenen Überzeugungen entsprechen, hat nichts mit Toleranz zu tun.

Obwohl wir uns inhaltlich ausdrücklich von rechtsextremistischen Forderungen distanzieren ist für uns BfLer die Meinungsfreiheit nicht verhandelbar. Eine friedliche Demo als Ausdruck der kritischen Haltung ist durchaus zulässig, gegenseitige Diffamierungen, persönliche Beleidigungen bis hin zu Drohungen sind von jeder Seite verabscheuungswürdig und durch nichts zu rechtfertigen.“

Die BfL empfiehlt die Auseinandersetzung mit sachlichen Argumenten und durch inhaltliche Analysen anstelle von Plattitüden mit rechts- bzw. linkspopulistischen Worthülsen.