BfL: Posse um Möbelvernichtung

BfL: Posse um Möbelvernichtung · Zur Durchsetzung von Brandschutzmaßnahmen in Gemeinschaftsunterkünften von Asylsuchenden in der Hansestadt Lübeck nimmt die BfL-Fraktion wie folgt Stellung: „Eine Standardausstattung in den Unterkünften, die von beauftragten Wohlfahrtsverbänden in Lübeck verwaltet werden, ist eine Mindestausstattung, die den Anfängen genügen sollte. Wird eine vorübergehende Bleibe zur Wohnung auf unbestimmte Zeit, ist es eine Aufgabe, den Menschen Geborgenheit und einen Mindeststandard an Wohnlichkeit zu schaffen. Es kann nicht sein, dass Brandschutz – und so wird er u. E. auch nicht vom Gesetzgeber verstanden – verrichtet wird, noch ehe es zu Notsituationen gekommen ist. Brandgefahren sind immer gegeben, ob in Wohnhäusern oder eben in diesen Gemeinschaftsunterkünften. Eine Handhabung wie die in der Hansestadt Lübeck beschämt uns. Wir hätten uns gewünscht, zumindest eine Stellungnahme von Diakonie und den übrigen Wohlfahrtsverbänden zu erhalten. Auch die Stadt und der für die krasse Räumung zuständige Sozialsenator Schindler (SPD) halten sich mit Informationen dezent zurück. Die Fraktion der Bürger für Lübeck fordert eine rasche Aufklärung, wer für dieses panische Verhalten zuständig ist“, so Fritz Knispel, Flüchtlingsbeauftragter der BfL-Fraktion.

Die Bürger für Lübeck sind sich im Klaren, dass ein sinnvoller und nach gesetzlichen Bestimmungen notwendiger Brandschutz in allen Lebensbereichen erforderlich ist. Rauchmelder, die in Schleswig-Holstein in allen Wohngebäuden vorgeschrieben sind, könnten über eine Brandmeldeanlage direkt auf die Feuerwehr aufgeschaltet werden. Die Stadt, bzw. das Land Schleswig-Holstein erstattet den betreuenden Wohlfahrtsverbänden viele Kosten für Personal und notwendige Sachmittel. Ist es somit nicht auch Sache der Wohlfahrtsverbände dafür zu sorgen, dass die zu Betreuenden ein Mindestmaß an Heimlichkeit finden, dazu gehören nun mal – egal in welcher Kultur – eigene Einrichtungsgegenstände.

Die Mitglieder der Fraktion und der Wählergemeinschaft BfL haben mehrfach darauf hingewiesen, dass es sinnvolle Beschäftigung für die Menschen in einer Unterkunft geben muss. Die Maßnahmen des präventiven Brandschutzes in den Unterkünften sind unseres Erachtens kontraproduktiv und schaden jeder Integration. Zum anderen bleibt die Frage, wie sich wohl die Spender der jetzt vernichteten Möbel und anderer Inventargegenstände fühlen.

Wir fordern die politischen Gremien auf, wach gegenüber von jeglichen Maßnahmen zu sein, die der Willkommenskultur in unserer Hansestadt zuwiderlaufen.

Autor: Fritz Knispel