BfL: SPD unfähig zur sachlichen Diskussion

Statt sich sachlich mit konkurrierenden Positionen anderer Parteien auseinanderzusetzen, kann die SPD offensichtlich nur persönlich verunglimpfen, und dies noch wider besseres Wissen. So wird die begründete Kritik der BfL an den letzten rein politisch begründeten Aufsichtsratsbesetzungen städtischer Gesellschaften mit einer Pauschalkritik der Qualifikation von Aufsichtsräten gleichgesetzt. Mit Nichten! Es gibt nur das berechtigte Verlangen, dass die Qualifikationen zu wählender Aufsichtsräte zuvor offengelegt werden. Stattdessen aber nur „Schweigen im Walde“ bei den von Rot-Rot-Grün durchgepeitschten Kandidaten der Linken. Die Theater-Aufsichtsratsnachwahl in der kommenden Bürgerschaft wird zeigen, wie ernst es die SPD mit dem Public-Corporate-Governance-Kodex meint. Wir sind gespannt.

Bei der Diskussion um die Subventionshöhe von Schwimmbadbesuchen mit durchschnittlich rd. 10 Euro pro Besuch verhält es sich ähnlich. BfL hat in keiner Weise die erfolgreiche Tätigkeit der Personale angegriffen, und genauso wenig die sofortige Schließung eines Hallenbades gefordert. Es ist Sache der Verwaltung, Vorschläge für den Abbau der 10-Euro-Subvention vorzulegen und dabei mittel- und längerfristig auch die Angebotseinschränkung und ggf. auch Schließung eines Bades zu bedenken; besser jedoch die Übergabe in private Trägerschaft, wie dies in anderen Kommunen erfolgreich umgesetzt wird. Einstweilen können die Bürger aber zur Kenntnis nehmen, dass die SPD 10-Euro-Subventionen für jeden Schwimmbesuch als angemessen erklärt.

Aus der Kritik an der Schwimmbad-Subvention dann abzuleiten, dass der BfL-Fraktionsvorsitzende eine ähnliche hohe Subvention von Blankensee-Flügen „super findet“, kann dann nur noch mit hilfloser Polemik bezeichnet werden. Selbstverständlich sind die Verluste des Flughafens zu hoch. Wenn auch Nutzen via Tourismus der Stadt zu Gute kommt, so ist im Übrigen die Subvention zumal der überwiegend Nicht-Lübecker aus dem überbordenden Schuldentopf der Stadt dauerhaft nicht vertretbar. Allerdings verkennen die Flughafengegner, dass es einen bindenden Bürgerentscheid gibt und mit neuer Geschäftsführung professionell an einer gedeihlichen Zukunft des Flughafens gearbeitet wird.

Im Übrigen hält BfL persönliche Anwürfe gegen Mitglieder konkurrierender Fraktionen nicht für geeignet, Politikverdrossenheit bei Bürgern abzubauen, sondern im Gegenteil zu befördern. Uns geht es eben nicht um Personen, sondern um die Sache.