BfL strebt Zusammenarbeit bei Sachthemen an
Die Fraktion der Wählergemeinschaft „Bürger für Lübeck“ (BfL) wird sich auch in der neuen Wahlperiode keiner festen Koalition in der Lübecker Bürgerschaft anschließen. Wie Fraktionschef Marcel Niewöhner erneut klarstellt, werden die BfL vielmehr je nach Sachthema unabhängig von ideologischen Vorgaben und Parteien Mehrheiten anstreben und entsprechend abstimmen.„Es geht uns nicht darum, uns aus der aktiven Politikgestaltung herauszuhalten, im Gegenteil: Uns geht es bei allen politischen Entscheidungen allein um unsere Stadt
und ihre Bürgerinnen und Bürger. Daher wird für die BfL ausschließlich das konkrete Thema und die Sachentscheidung und nicht parteitaktisches Gemauschel oberste
Priorität haben“, erklärt Niewöhner. Damit bestätigt die Fraktion den Kurs „Lübecker Bürger machen Politik für Lübecker Bürger“, der bereits vor der Wahl angekündigt
worden war.
„Aus unserer Sicht sollte es auf kommunaler Ebene im Grunde überhaupt keine festen Koalitionszwänge geben. Es geht dabei letztlich immer wieder um Postengeschacher von Aufsichtsrats- oder Senatorenbesetzungen. Die Kommune mit ihren Chancen und Problemen und wichtige Sachentscheidungen treten dabei in der Regel in den Hintergrund. Dem wollen wir dringend entgegenwirken“, ergänzt Fraktionsgeschäftsführerin Astrid Stadthaus-Panissé. Die BfL verstehe sich mit dieser politischen Grundhaltung auch als moralische Instanz in der Lübecker Politik.
Für die BfL zeigt das Wahlergebnis deutlich, dass die Lübeckerinnen und Lübecker klare politische Verhältnisse wollen. Daher gingen die großen Parteien SPD und CDU gestärkt aus der Wahl hervor. Da beide Fraktionen in gleicher Stärke in der Bürgerschaft vertreten sind, müssen sich beide Partner suchen, um Mehrheiten zu finden. Dabei sind die Konstellationen so dünn, dass sich keine stabilen und verlässlichen Mehrheiten bilden lassen. Auch SPD und CDU sollten sich aus Sicht der BfL bei allen wichtigen Fragen und Entscheidungen im Interesse der Hansestadt Lübeck zusammenraufen.
„Daher wäre es für die BfL nur konsequent und vernünftig, wenn auch CDU und SPD bei allen Sachentscheidungen zusammenarbeiten als sich gegeneinander auszuspielen und zu intrigieren, wie wir es in Lübeck seit Jahrzehnten gewohnt sind“, so Niewöhner. „Wir bleiben unserer Linie treu und sind davon überzeugt, dass die Lübecker Bürger diese Haltung und unsere sachbezogene Arbeit für Lübeck unterstützen. Als viertstärkste Kraft vor FDP und Linken sind wir in der Hansestadt mittlerweile eine feste politische Größe“, erklärt der BfL-Fraktionschef abschließend.
