BfL: Verbleib der Segelflieger in Blankensee zweifelhaft – Ersatzgelände wurde abgelehnt

Die Fraktion der Wählergemeinschaft „Bürger für Lübeck“ (BfL) betont in der Diskussion um den Verbleib der Segelflieger des Lübecker Aeroclubs am Flughafen Blankensee die Souveränität des neuen Flughafenbetreibers „PuRen“. PuRen will den Segelfliegern betriebsbedingt kündigen. Auch wenn die BfL den Verbleib der Segelflieger in Lübeck begrüßen, sind die juristischen Voraussetzungen für die BfL eindeutig.

Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der BfL-Fraktion, Günter Scholz:

„Der Flughafeninvestor PuRen hat gegenüber dem Aeroclub eine betriebsbedingte Kündigung zum 31. März 2015 ausgesprochen. Nun beinhaltet der Pachtvertrag die Klausel, dass die Interessen der am Flughafen vertretenen Vereine angemessen gewahrt bleiben sollen. Dieser Satz wird seitens der Stadtverwaltung als Appellcharakter interpretiert.

Um diese Bewertung seitens des Wirtschaftsausschusses einschätzen zu können und eine Basis für eine Beschlussfassung zu erhalten, haben wir als BfL die Einholung einer rechtlichen Stellungnahme der Stadt beantragt. Diesem Antrag haben alle Ausschussmitglieder zugestimmt.

Die zwischenzeitlich vom Aeroclub eingeholte rechtsanwaltliche Stellungnahme kommt zu einer gegenteiligen Auffassung und sieht die Vertragsfreiheit von PuRen insoweit eingeschränkt.

Um diese Situation zu entschärfen, hatte der BfL-Vorsitzende Lothar Möller dem Aeroclub ein Gelände in Mecklenburg-Vorpommern angeboten, was jedoch nicht das Interesse des Vereins gefunden hat.

In den letzten Tagen wurden die Ziele des neuen Flughafenbetreibers deutlicher. PuRen will einen intensiven Flugschulbetrieb aufbauen, der auch die Wartung von Fluggerät auf seiner Agenda hat. Dem Ausbau von neuen Flugzielen wie Riga oder Skopje könnten, wie auch der Flughafen Rostock-Lage zeigt, weitere Destinationen folgen. Dabei sollte den Plänen des mutigen Investors im Interesse der Hansestadt Lübeck nichts im Wege stehen“.