BfL: Wahlplakate konzentrieren
BfL: Wahlplakate konzentrieren – In einem so prägnanten Wahljahr wie in diesem Jahr ist die Wahlplakatierung eine besondere Herausforderung für die Stadt und ihre Einwohner wie auch für Besucher. Mittels Plakaten aller Art wirbt eine bunte Vielfalt von Parteien für sich und möchte die Aufmerksamkeit der Wähler auf den bevorstehenden Legitimationsakt der Demokratie lenken.
Soweit so gut. Sechs Wochen vor dem Wahltermin darf plakatiert werden. Schon kurz nach Anbringung kann allerorts beobachtet werden, dass Plakate bemalt, beschädigt und teilweise zerfetzt am Boden liegen oder durch Herabrutschen oder Schieflage Radfahrer und Fußgänger gefährden. Wahrlich keine Verschönerung des Stadtbildes.
Die BfL-Fraktion hat deshalb in der letzten Bürgerschaftssitzung beantragt, dass die Verwaltung zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit, der Wahrung des Ortsbildes und der Vermeidung von Verschmutzungen des Straßenraums Auflagen für die Plakatierung erarbeitet mit dem Ziel, künftig die Laternenmasten in Lübeck frei von Wahlplakaten zu halten. Dafür sollte sich die Wahlwerbung pro Wahlkreis auf ein bis zwei Werbeflächen konzentrieren, auf denen dann jede Partei/Wählergemeinschaft in gleicher Größe für sich werben kann. Mit Ausnahme der GAL-Fraktion erfuhren wir leider keine weitere Unterstützung, alle anderen Fraktionen stimmten dagegen nach dem Motto „weiter so“. Ob das dem Bürgeranliegen entspricht wagen wir zu bezweifeln.
