BREKO begrüßt Initiative von Infrastruktur-Minister Dobrindt
Der Bundesverband Breitbandkommunikation (BREKO) begrüßt den Start der neuen Bundesregierung mit einem um die digitale Infrastruktur erweiterten Verkehrsministerium. Die von Minister Alexander Dobrindt vorgeschlagene „Netzallianz Digitales Deutschland“ kann dabei nach Ansicht des BREKO eine wichtige Plattform zum konzertierten Breitband-Ausbau in Deutschland darstellen. Mit seiner Initiative will Dobrindt die relevanten Netzbetreiber in Deutschland an einen Tisch bringen, um Deutschland und Europa gemeinsam an die Spitze in puncto Highspeed-Anschlüsse zu hieven.
„Wir freuen uns auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit Herrn Dobrindt und der gesamten Telekommunikationsbranche. Wir sind sicher, mit unseren Mitgliedsunternehmen entscheidend zur Erreichung der Breitbandziele der Bundesregierung beizutragen“, kommentiert BREKO-Präsident Ralf Kleint das Gesprächsangebot des Ministers. Nach den Zielen der Bundesregierung soll bis zum Jahr 2018 allen deutschen Haushalten ein Highspeed-Anschluss mit mindestens 50 MBit/s im Downstream zur Verfügung stehen.
Der BREKO, in dem sich die Mehrzahl der Festnetz-Wettbewerber der Deutschen Telekom zusammengeschlossen hat, stellt mit mehr als 100 Carriern bundesweit die treibende Kraft beim Glasfaser-Ausbau dar – vor allem in ländlichen und unterversorgten Regionen. Bis 2018 werden die alternativen Netzbetreiber über
9 Milliarden Euro investieren und 11,2 Millionen Anschlüsse – das sind nahezu 75 Prozent der Anschlüsse außerhalb der Ballungszentren – mit Bandbreiten von 50 MBit/s versorgen, wenn die entsprechenden ordnungspolitischen Rahmenbedingungen gegeben sind.
Gefährdet werden diese Ziele allerdings durch die EU-Pläne eines einheitlichen Telekommunikationsmarkts („Single Market Package“). Gerade in ländlichen Gebieten stehen hohe Anschlusskosten geringen potenziellen Kundenzahlen gegenüber. Der Breitbandausbau erfolgt hier oft am Rande der Wirtschaftlichkeit und ist nur mit individuellen Lösungen für die Situation vor Ort möglich. Für diese Ausbaustrategie ist der Zugang zur Teilnehmeranschlussleitung (TAL) zwingend.
Die Pläne der EU sehen hingegen vor, beim europaweiten Breitbandausbau künftig allein auf wenige international agierende Unternehmen zu setzen, die mittelfristig keinen physikalischen TAL-Zugang mehr gewähren müssen. Damit wäre der schrittweise, dezentrale Breitbandausbau durch regionale Unternehmen nicht mehr möglich, ohne dass für die Incumbents Investitionsanreize geschaffen werden.
Auch die seit einigen Tagen im politischen Umfeld wieder diskutierte Forderung nach einer regionalisierten Regulierung sieht der BREKO äußerst kritisch. Mit deren Einführung könnte die Deutsche Telekom in bestimmten Regionen – vor allem in Großstädten und Ballungsräumen – aus der Regulierung entlassen werden.
„Ein solcher Schritt wäre derzeit völlig fehl am Platz“, sagt BREKO-Geschäftsführer Dr. Stephan Albers. „In ganz Deutschland ist die Telekom mit einem Anteil von mehr als 85 Prozent bei den Anschlüssen[1] noch immer deutlich marktbeherrschend.“ Der Wettbewerb im Festnetz wird, so das renommierte WIK-Institut, vor allem durch die alternativen Carrier, die mehrheitlich im BREKO organisiert sind, getragen. Hierfür ist im Wesentlichen die physikalische Entbündelung (TAL-Zugang / „letzte Meile“) verantwortlich, die in Deutschland als dominierende Vorleistung von den Telekom-Wettbewerbern in Anspruch genommen wird.
Der BREKO setzt auf einen fruchtbaren Dialog mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und der gesamten Bundesregierung, um in Deutschland und ganz Europa einen flächendeckenden Glasfaser-Ausbau zu bewerkstelligen. Dazu notwendig sind in erster Linie Vielfalt und Wettbewerb – hierfür steht der führende Breitband-Verband vorbehaltlos ein
