Bürgermeister Saxe (SPD): Mein Name ist Hase…
Verantwortl. Autor: Thomas Schalies
Gemäß einem FDP-Dringlichkeitsantrag sollte Bürgermeister Bernd Saxe (SPD) am 24.02. der Bürgerschaft neun Fragen zu dem Verfahren der umstrittenen Einziehung des Verbindungsweges zwischen Kaiserallee 16/18 und der Strandpromenade und dessen Hintergründe beantworten. Der Fragenkatalog lag der Bürgermeisterkanzlei seit dem 16.02.2005 vor, zudem hatte der Bürgermeister einen Tag zuvor gegenüber den LN vollmundig eine zügige und vollständige Aufklärung versprochen. Nachdem der FDP-Antrag einstimmig von der Bürgerschaft beschlossen worden war, „kniff“ unser Herr Bürgermeister in altbekannter Manier…: Er habe die Akten noch nicht lesen können, erklärte er dem erstaunten Publikum. Da dem Verwaltungschef 9 Tage (!) für das Aktenstudium nicht reichten, musste Bausenator Franz-Peter Boden (ebenfalls SPD) „ran“. Dessen Antworten blieben allerdings ebenfalls streckenweise diffus. Insbesondere die Kernfrage nach den Beurteilungskriterien für die Einschätzung der Verkehrsbedeutung des Weges blieb trotz FDP-Nachfragen unbeantwortet.
Da sich die Bürgerschaft vorbehalten hat, über die Einziehung des Weges noch abschließend zu entscheiden, fordern wir alle Bürger auf, Ihre Einwendungen gegen die Schließung des Weges bei der Bauverwaltung geltend zu machen!
Anderes Thema: Offenbar inspiriert durch eine FDP-Anfrage vom 21.02. berichteten die LN am 27.02. wohlgefällig über wertvolle Kunstschätze, die die Wände des städtischen Dienstgebäudes im ehemaligen Arbeitsamt zieren. Von wem auch immer lanciert – definitiv falsch ist die Meldung, dass die Kunstwerke stets wohlbehütet dort gehangen hätten. Richtig ist, dass dort bis vor kurzem Sozialhilfe-Antragsteller ein- und ausgehen mussten und die – völlig ungesicherten! – Bilder „genießen“ konnten. Ob es ihnen gefallen hat, angesichts der eigenen bedrückenden Lage mit derlei städtischem Prunk konfrontiert zu werden?
