Buddenbrookhaus: Bürgerschaft und Demokratie stoppen Bürgermeister Jan Lindenau
Die Lübecker Bürgerschaft hat eine Vorlage der Verwaltung zum Buddenbrookhaus abgelehnt und damit ihren Beschluss aus der Sitzung im Februar erneuert. Schon in der vergangenen Sitzung hat die Bürgerschaft der Verwaltung um Bürgermeister Jan Lindenau einen klaren Auftrag zur Umplanung des Buddenbrookhauses erteilt. Der denkmalgeschützte Keller soll bei den neuen Planungen erhalten bleiben und die Kosten des Projekts reduziert werden. Passiert ist bisher nichts, stattdessen wollte der Bürgermeister den Beschluss der Bürgerschaft zurücknehmen.Hier wollte der Bürgermeister einen demokratischen Beschluss einfach umdrehen. Das ist eine Vorgehensweise, die überhaupt nicht in Ordnung ist. Die Vorlage ist nicht durch die Gremien gegangen, es gibt viel zu viele Fragezeichen und sie ist aus Sicht der CDU schlichtweg unseriös – deshalb haben wir diese Vorlage abgelehnt“, erklärt Lars Rottloff, kulturpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion.
Die CDU forderte eine neue Aufstellung der Kosten – passiert ist das nicht. Stattdessen wurde mit alten Prognosen gearbeitet, sagt Lars Rottloff: „In der Vorlage sind noch immer alte Prognosen der Kostenentwicklungen zu sehen. Wie aus dem nichts tauchen aber 1,2 Millionen Euro Mehrkosten auf, die jedoch nirgends genauer beschrieben werden. Ebenfalls überraschend sind die Aussagen zur Finanzierung des Eigenanteils der Kulturstiftung – angeblich könne diese nicht mehr gewährleisten. Davon war nie die Rede. Die Rede war lediglich davon, dass Mehrkosten eventuell nicht gewährleistet werden können. Diese Aussagen waren nie Gegenstand der Beratungen im Kulturausschuss.“
„Seit zwei Jahren gibt es konkrete Hinweise, dass das Projekt anders angegangen werden muss“, sagt Bernhard Simon, haushaltspolitischer Sprecher der CDU. „In der neuen Vorlage redet die Verwaltung nun auf einmal selbst von Kosten in Höhe von knapp 40 Millionen Euro. Da müssen wir uns fragen, ob das noch so tragbar ist, oder ob wir die Planung überdenken müssen – genau das war Inhalt des Antrags, der in der letzten Bürgerschaft beschlossen wurde. Und genau danach hat die Verwaltung zu handeln. Jetzt müssen wir wiederholt fordern, dass eine geänderte Planung mit reduzierten Kosten vorgelegt wird.“
Oliver Prieur, Fraktionsvorsitzender der CDU, sagt: „Die Baukosten, die hier genannt werden, sind überhaupt nicht mehr realistisch. Wir sehen die Gefahr, dass dieses Projekt zum Millionengrab wird. Wir haben jetzt ein Jahr Zeit, die Planung zu ändern, denn vorher wird der Abriss nicht beginnen. Die Verwaltung hat von der Bürgerschaft einen klaren Auftrag bekommen. Der Bürgermeister kann jetzt zeigen, wie groß sein Demokratieverständnis ist. Zuletzt war davon, wie so oft in der Vergangenheit, nicht viel zu sehen.“
