Bund übernimmt Vorsitz des IT-Planungsrats
Am 1. Januar 2012 übernimmt die IT-Beauftragte der Bundesregierung, Staatssekretärin Cornelia Rogall-Grothe, planmäßig für ein Jahr den Vorsitz im IT-Planungsrat.
Der IT-Planungsrat ist das oberste Gremium von Bund und Ländern für die Steuerung der Informationstechnik des Staates. 2011 hat der IT-Planungsrat unter dem Vorsitz des Landes Baden-Württemberg u.a. die Umsetzung der nationalen E-Government Strategie in deutschen Behörden auf den Weg gebracht. Aufgebaut wird dabei auf bereits laufenden Projekten wie dem neuen Personalausweis, der auch im Internet Sicherheit bietet, der einheitlichen Behördennummer 115 und „De-Mail“.
Der scheidende Vorsitzende des IT-Planungsrats, Ministerialdirektor Dr. Herbert Zinell, Amtschef des Innenministeriums Baden-Württemberg, zieht zum Jahresende eine positive Bilanz: „Im Jahr 2011 hat der IT-Planungsrat maßgebliche Projekte zur Umsetzung der Nationalen E-Government-Strategie begonnen. Sie runden die bereits bundesweit laufenden IT-Maßnahmen ab und führen darüber hinaus. Dadurch können alle Behörden, aber auch die Städte, Gemeinden und Kreise, ihre IT-Nutzung sicherer und wirtschaftlicher gestalten.“
Die IT-Beauftragte der Bundesregierung will diese Arbeiten konsequent fortführen. „Für die Aufgabenerfüllung des Staates ist der Einsatz der Informationstechnik von zentraler Bedeutung. Bund und Länder werden unter Steuerung durch den IT-Planungsrat die verschiedenen IT-Systeme zu einer föderalen IT-Infrastruktur zusammenführen. Wichtige Entscheidungen zur IT-Harmonisierung sind bereits getroffen. Unter dem Vorsitz des Bundes werden wir in 2012 im IT-Planungsrat an weiteren Schritten zur Gemeinsamkeit arbeiten“, so Rogall-Grothe.
Ein Schwerpunkt ist die IT-Sicherheit. Der IT-Planungsrat hat im Oktober 2011 ein Konzept für eine Leitlinie Informationssicherheit verabschiedet, die auch verbindliche IT-Sicherheitsstandards enthalten soll. Ministerialdirektor Dr. Zinell: „Die steigende Anzahl an Sicherheitsvorfällen macht das Arbeiten im Verbund immer bedeutsamer. Die Errichtung eines gemeinsamen Warn- und Informationsdienstes, an dem wir intensiv arbeiten, ist eine wichtige Maßnahme.“
Um den europäischen Austausch zu befördern, wird der IT-Planungsrat im kommenden Jahr unter anderem in Brüssel tagen. Hierzu erklärt Staatssekretärin Rogall-Grothe: „Die Zusammenarbeit in Europa wird auch in der IT immer wichtiger. Wir sind bereits jetzt vielfach grenzüberschreitend vernetzt. Dies muss sich auch durch eine angemessene Koordinierung und Harmonisierung unserer IT-Landschaften nicht nur über föderale, sondern – in angemessenem Umfang – auch über nationale Grenzen hinweg ausdrücken.“
Die nächste Sitzung des IT-Planungsrats findet am 8. März 2012 auf der CeBIT in Hannover statt.
