Bundesregierung gibt grünes Licht für Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanals – Kabinett beschließt Bundesverkehrswegeplan 2030
Bundesregierung gibt grünes Licht für Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanals – Kabinett beschließt Bundesverkehrswegeplan 2030 – Am gestrigen Mittwoch hat das Bundeskabinett unter Leitung von Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 beschlossen. Dieser umfasst rund 1.000 Projekte mit einem Gesamtvolumen von 270 Milliarden Euro.
Gut für Lübeck und die Region: Der Elbe-Lübeck-Kanal bleibt – wie im ursprünglichen Entwurf vorgesehen – im Vordringlichen Bedarf, also der zweithöchsten Kategorie, mit einem Ausbauvolumen von 338 Millionen Euro.
„Der Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanals nimmt damit eine weitere wichtige Hürde“, freut sich die für Lübeck und die Ämter Berkenthin und Sandesneben zuständige Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm (SPD). „Ich begrüße sehr, dass die Bundesregierung die große Bedeutung des Kanals als umweltfreundliche Verbindung der Verkehre zwischen Ostsee und deutschem Binnenschifffahrtsnetz in ihrer neuen Verkehrswegeplanung berücksichtigt.“
Der BVWP 2030 kommt nach der Sommerpause ins parlamentarische Verfahren und soll bis Ende 2016 vom Bundestag verabschiedet werden, ebenso die zugehörigen Ausbaugesetze. „Jetzt kommt es darauf an, die Finanzierung des Ausbaus des Elbe-Lübeck-Kanals im entsprechenden Wasserstraßenausbaugesetz und in den kommenden Haushaltsberatungen sicherzustellen. Dies wird angesichts vieler Konkurrenzprojekte ein Kraftakt. Umso wichtiger ist die starke Unterstützung des Projekts durch die regionale Wirtschaft. Ich werde mich weiter gemeinsam mit der IHK Lübeck in Berlin für den Ausbau des Kanals stark machen“, erklärt Hiller-Ohm.
Weitere wichtige Verkehrsprojekte der Region sind ebenfalls im Rahmen des BVWP 2030 vom Kabinett beschlossen worden: Die Schienen-Hinterlandanbindung der festen Fehmarnbeltquerung im Vordringlichen Bedarf, die Verlängerung der Autobahn A 21 (teilweise im Vordringlichen Bedarf und weiteren Bedarf mit Planungsrecht) sowie der Ausbau der Bahnstrecke nach Bad Kleinen (im Potentiellen Bedarf).
