Politik & Wirtschaft

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„Zukunftsperspektive Schifffahrtsstandort Deutschland“

„Zukunftsperspektive Schifffahrtsstandort Deutschland“ – Mit den Abgeordneten des gerade gewählten Bundestages veranstaltete am Mittwoch, den 8. November 2017, der Deutsche Nautische Verein von 1868 e.V. (DNV) im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) in Berlin seinen 22. Nautischen Parlamentarischen Abend. Die Erwartungen der maritimen Wirtschaft trafen auf die Vorstellungen der Abgeordneten zur Zukunftsperspektive für den Schifffahrtsstandort Deutschland.

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Voller Einsatz für die europäische Minderheitenpolitik

Voller Einsatz für die europäische Minderheitenpolitik – Zur Unterstützung des SPD-Landesparteitags für die Minority SafePack – Initiative erklärt SPD-Landesvorstandsmitglied Birte Pauls, MdL: „Minderheiten bleiben für die SPD eine Herzensangelegenheit. Von Beginn an, haben wir die europäische Bürgerinitiative „MinoritySafePack“ unterstützt. Auf unsere Initiative hin, hat sich auch der Schleswig-Holsteinische Landtag dazu bekannt.

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DIE LINKE: Wahlrecht nicht mit Füßen treten!

DIE LINKE: Wahlrecht nicht mit Füßen treten! – Nach der Wahl ist vor der Wahl. Nichts diskutierten die Lübeckerinnen und Lübecker in den letzten Wochen wohl mehr, als die Wahl für das Bürgermeisteramt. So galt es am vergangenen Sonntag eine Entscheidung zwischen sechs sehr unterschiedlichen Kandidaten zu treffen. Eine deutliche Mehrheit entffiel dabei auf Kathrin Weiher und Jan Lindenau, die nun am 19. November in der Stichwahl gegeneinander um das wichtigste Amt der Stadt antreten.

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Traditionsschiffe vor dem Aus

Traditionsschiffe vor dem Aus – Kommende Woche wird im BMVI die hoch umstrittene neue Schiffssicherheitsverordnung (SchSV) unterzeichnet. Dies berichten mehrere Teilnehmer*innen der Schiffssicherheitskonferenz in Berlin unabhängig voneinander. Die Verwaltung im BMVI scheint das aktuelle Vakuum in der Bundespolitik nutzen zu wollen, um die Verordnung gegen alle Bedenken und Absprachen mit Traditionsschiffsbetreiber*innen durchzudrücken.

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