Kreditkartengebühren, Europa-Parlament beschließt Kappung
Mit der überwältigenden Mehrheit von 621 Ja-Stimmen bei nur 26 Gegenstimmen und 29 Enthaltungen hat das Europäische Parlament in der
WeiterlesenPolitik & Wirtschaft
Daniel Günther: Angemessene Ausstattung der Polizei macht Bürgerwehren überflüssig!
Es gibt viele Menschen in Schleswig-Holstein, die sich in unserem Land nicht mehr ausreichend geschützt fühlen. Das ist eine Tatsache,
WeiterlesenDaniel Günther und Heike Franzen: Herzlichen Glückwunsch, Ulrich Hase!
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Daniel Günther und die Sprecherin für Menschen mit Behinderung, Heike Franzen, haben Dr. Ulrich Hase zu seiner am
WeiterlesenBündnis 90/Die Grünen: Hochschulsanierung
Dazu sagt der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Rasmus Andresen: Wir brauchen flexible Lösungen. Es ist wichtig, dass wir uns im
WeiterlesenFachmann statt Funktionär
Zu dem Vorschlag der SPD Uwe Lüders, Vorstandsvorsitzender der L. Possehl & Co. mbH Unternehmensgruppe, in den Aufsichtsrat der Lübecker
WeiterlesenSPD, Grüne und SSW sind erneut auf einem medienpolitischen Irrweg
Medienpolitik: Dr. Axel Bernstein zu TOP 27: SPD, Grüne und SSW sind erneut auf einem medienpolitischen Irrweg – Der medienpolitische
WeiterlesenEinrichtung von Tempo 30-Zonen
Dazu sagt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Andreas Tietze: Tempo 30 heißt mehr Lebensqualität – Niedrigere Geschwindigkeiten
WeiterlesenTTIP: Pirat Bruno Kramm wirft EU-Kommission in Anhörung Intransparenz vor
Das umstrittene TTIP Freihandelsabkommen zwischen den USA und Europa war heute auch Thema im Petitionsausschuss des Europaparlaments. Grund dafür ist
WeiterlesenBayern braucht effiziente Verkehrswege in den Norden – Verdoppelung des bayerischen seewärtigen Außenhandels bis 2030
Auf dem Foto sind zu sehen (v.l.): Christoph Weiss, Präses der Handelskammer Bremen und Vorsitzender der IHK Nord – Dr.
WeiterlesenHiller-Ohm ruft zur Teilnahme am Deutschen Alterspreis 2015 auf
Die Robert-Bosch-Stiftung schreibt auch in diesem Jahr wieder den Deutschen Alterspreis aus. Die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm (SPD) ruft zur
WeiterlesenGRÜNE fordern Bürgerbeteiligung für „Lübeck 2030“
Die Mitteilung der SPD, hinter den Kleingärtnern zu stehen, kommentiert Silke Mählenhoff, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: „Es
WeiterlesenFeuer und Flamme für Spiele in Hamburg
Zur Empfehlung des Präsidiums des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB), sich mit Hamburg um die Ausrichtung Olympischer und Paralympischer Spiele 2024/28
WeiterlesenPiratenpartei warnt vor »Vorwandsdatenspeicherung«
Der Themenbeauftragte für Datenschutz der Piratenpartei, Patrick Breyer, warnt vor den Überlegungen von Innenminister de Maizière (CDU) und Justizminister Maas
WeiterlesenKatja Rathje-Hoffmann zu TOP 26: SPD, Grüne und SSW tun in Schleswig-Holstein genau das, was sie heute kritisieren
Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf
WeiterlesenKein Breitensport ohne engagierte Ehrenamtler
Innenminister Stefan Studt hat in Vertretung für Ministerpräsident Torsten Albig 16 Frauen und Männer für ihre ehrenamtliche Arbeit mit der
WeiterlesenDr. Axel Bernstein: Endlich räumt auch die Nord-SPD ihre unverantwortliche Position zu Mindestspeicherfristen
Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Axel Bernstein, hat die von SPD-Landes- und Fraktionschef Dr. Ralf Stegner
WeiterlesenDaniel Günther und Heiner Rickers: Wir freuen uns über den Ausbau regionaler Schlachtkapazitäten durch die Firma Tönnies in Kellinghusen
Der Vorsitzende der CDU-Fraktion und Oppositionsführer im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, der Parlamentarische Geschäftsführer Hans-Jörn Arp und der agrarpolitische Sprecher Heiner Rickers haben die Einigung über
WeiterlesenTOP 26 – Entgeltgleichheit verwirklichen
Dazu sagt die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Kalben: Die Erwerbsarbeit der Frau ist im Jahr 2015 immer noch weniger Wert
WeiterlesenGratulation an Hamburg
Zur Entscheidung des Präsidiums des Deutschen Olympischen Sportbundes für Hamburg bei der Bewerbung für die Olympischen Spiele 2024 sagt der
WeiterlesenNOlympia: „Unsere Glückwunsche gehen nach Berlin“
Nachdem der DOSB Hamburg den Zuschlag für die deutsche Olympia-Bewerbung gegeben hat, ist es dringend geboten, dass die schleswig-holsteinischen Bewerbungen
WeiterlesenSPD-Umweltpolitiker begrüßen Kritik an Freihandelsabkommen
Die Umweltpolitiker in der schleswig-holsteinischen SPD haben die kritische Haltung des Landesparteitags gegenüber den geplanten Freihandelsabkommen TTIP (EU und USA)
WeiterlesenDie Vorratsdatenspeicherung ist tot
Zur erneuten Forderung nach einer anlasslosen Vorratsdatenspeicherung durch den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel erklären Dr. Moritz Karg Sprecher des Arbeitskreises „Digitale Gesellschaft“
WeiterlesenHärten mildern
Die erneute Diskussion der Bürgerschaft über die Straßenreinigungs- und Winterdienst-Satzung kommentiert Silke Mählenhoff, B90/ DIE GRÜNEN: „Wir haben uns dafür ausgesprochen,
WeiterlesenPirat Bruno Kramm trägt TTIP-Petition im Petitionsausschuss des Europa-Parlaments vor
Der Themenbeauftragte für TTIP der Piratenpartei und Landesvorsitzende der Berliner PIRATEN, Bruno Kramm, trägt am Dienstag, dem 17. März 2015,
WeiterlesenCannabis entkriminalisieren
Zum Landesparteitag der Freien Demokraten am Samstag, den 21. März in Rendsburg, reichen die Jungen Liberalen Schleswig-Holstein den Antrag „Freier
Weiterlesen