Draghi will mehr als eine Billion Euro drucken!
Mario Draghi ließ die Bombe platzen: Er wird Geld drucken. Damit hatten wir ja schon gerechnet. Aber das Volumen ist
WeiterlesenPolitik & Wirtschaft
Daniel Günther zu TOP 15:
Die Landesregierung darf Wissenschaft und Lehre nicht länger sträflich vernachlässigen Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Der öffentliche Druck
WeiterlesenAstrid Damerow (CDU:): Für eine Regierungserklärung ist das zu wenig
Die europapolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Astrid Damerow, hat die heutige (22. Januar 2015) Regierungserklärung von Europaministerin Anke
WeiterlesenLübecks abgehängte Bildung
22. Januar 2015 – „Bildung ist ein Dauerthema mit wenig Spielraum, dennoch wird hier gerne und schnell der Korrekturstift angesetzt“,
WeiterlesenNeujahrsempfang der FDP Lübeck
22. Januar 2015 – Am Mittwoch dem 28. Januar 2015 findet der Neujahrsempfang des Kreisverbandes und der Bürgerschaftsfraktion der FDP
WeiterlesenSPD-Debatte zum Rückkauf der Energienetze ist reines Wahlkampfgetöse
Die Behauptung der SPD, die Umsetzung des Volksentscheids zum Rückkauf der Energienetze vollständig und unumkehrbar auf den Weg gebracht zu
WeiterlesenTobias Koch zu TOP 12: Das von der FDP vorgeschlagene Modell ist nicht tragfähig
Die FDP weist zu Recht darauf hin, dass es zur Finanzierung der Krankenhausinvestitionen für die Jahre nach 2020 einer Anschlussregelung
WeiterlesenBUND: Klimaschutzgesetz ist ein wichtiger Schritt
Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) in Schleswig-Holstein begrüßt die Initiative der Landesregierung, ein Energiewende- und Klimaschutzgesetz zu
WeiterlesenHauptausschuss und Bürgerschaft tagen kommenden Woche
In der kommenden Woche treffen sich die Mitglieder des Hauptausschusses und der Bürgerschaft zur Beratung.
WeiterlesenDr. Axel Bernstein zu TOP 41: Mehr Personal bei der Polizei ist das Gebot der Stunde
Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Axel Bernstein, hat in der Debatte über die Bekämpfung der Einbruchskriminalität
WeiterlesenLINKE fordert TTIP und CETA Studie für Schleswig-Holstein
DIE LINKE Schleswig-Holstein fordert die Landesregierung auf, die Folgen von TTIP und CETA für Schleswig-Holstein zu erheben und zu veröffentlichen.
WeiterlesenDaniel Günther und Barbara Ostmeier: Justizministerin Spoorendonk zeigt mangelnden Aufklärungswillen und blindes Vertrauen in die Lübecker Anstaltsleitung
Nach der heutigen (21. Januar 2014) Fragestunde im Schleswig-Holsteinischen Landtag haben der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther,
WeiterlesenBfL: CDU ist wortbrüchig
Die Fraktion der Wählergemeinschaft „Bürger für Lübeck“ (BfL) kritisiert die angestrebte `Vernunftehe` zwischen SPD und CDU in der Lübecker Bürgerschaft.
Weiterlesen„Ver.di verliert völlig die Bodenhaftung – nun ist der Gesetzgeber gefordert“
Bad Homburg – „Die Gewerkschaft ver.di hat nun völlig die Bodenhaftung verloren“, so kommentierte heute Abend der Hauptgeschäftsführer des BDSW
WeiterlesenBekämpfung der Einbruchskriminalität
Dazu sagt der innen- und rechtspolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen,Burkhard Peters: Das oberste Ziel ist Sicherheit für alle BürgerInnen
WeiterlesenWir müssen jetzt handeln, damit wir morgen eine gute Gesundheitsinfrastruktur haben
Die Überschrift des Antrages lautet „Planungssicherheit schaffen – Gesundheitsinfrastruktur zukunftsfähig machen“. Das klingt gut und richtig. Aber, welche konkreten Maßnahmen
WeiterlesenVerschleppte Investitionen sind indirekte Schulden
Als erstes möchte ich mich bei der Landesregierung bedanken, dass der Infrastrukturbericht erstellt wurde und jetzt dem Parlament vorliegt. Diesen
WeiterlesenDer Versuch, die Ministerin zu demontieren, ist gründlich gescheitert
Zur heutigen Fragestunde im Parlament zur Situation der Justizvollzugsanstalt Lübeck sagt der innen- und rechtspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis
WeiterlesenKein Grund zur Panik
Zum heutigen Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Schleswig zur Teilfortschreibung der Regionalpläne bezüglich der Ausweisung von Windeignungsflächen sagt der energiepolitische Sprecher
Weiterlesen50.000 fegen TTIP von der Straße
campact.de – Wir sind eine Bürgerbewegung gegen TTIP – Bunt, kraftvoll, lebendig: Die erste Großdemo gegen TTIP und CETA am
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Energiesparmeister aus Schleswig-Holstein gesucht
SHeff-Z in Neumünster unterstützt bundesweiten Klimaschutz-Wettbewerb für Schulen – Schüler und Lehrer, die sich für den Klimaschutz stark machen, können
WeiterlesenGrüne legen erneuten Antrag zur festen Fehmarnbelt-Querung vor
Zur Ankündigung des Vorsitzenden des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestages Martin Burkert (SPD) sowie des ostholsteinischen CDU-MdB Ingo Gädechens, in Neuverhandlungen
WeiterlesenWarnung vor „Tricksereien“ nach Brunsbüttel-Urteil
(Bonn, Berlin, Kiel, 19.01.2015) Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) hat die Bundesregierung sowie die Landesregierung in Kiel vor „Tricksereien“ nach
WeiterlesenDer Islam gehört nicht zu Deutschland!
Anlässlich der Winter Academy der Jungen Union Schleswig-Holstein in Barmstedt an der über 100 Mitglieder aus dem ganzen Land teilnahmen,
Weiterlesen350 Jahre Handelskammer Hamburg: IHK zu Lübeck gratuliert
Seit 350 Jahren sind Handel und Gewerbe in Hamburg in der Handelskammer organisiert. „Das ist ein besonderes Jubiläum und ein
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