Petra Nicolaisen zu Kameradschaftskassen
Die innenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Petra Nicolaisen, hat die Rücknahme des Antrages vom 18. November 2014 von SPD,
WeiterlesenPolitik & Wirtschaft
Endlich schwenkt auch die SPD auf den Schuldenstopp ein
Am 18.11.2014 hat der Senat die Steuerschätzung für das laufende und die nächsten fünf Jahre vorgestellt. Demnach plant er 2014 mit
WeiterlesenBürgerbegehren für Stadtteilbüros rechtlich unzulässig
Das Innenministerium Schleswig-Holstein erachtet Bürgerbegehren für den Erhalt von Stadtteilbüros für rechtlich unzulässig.
WeiterlesenAstrid Damerow: Herr Peters sollte sich an seine Pressemitteilung aus dem April erinnern
Zu der am 18. November 2014 veröffentlichten Pressemitteilung des Abgeordneten Burkhard Peters erklärte die integrationspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Astrid Damerow:
WeiterlesenBlinder CDU-Aktionismus
Zur Presseinformation der CDU zum Präventionskonzept gegen religiösen Extremismus der Landesregierung sagt der innen- und rechtspolitische Sprecher der Fraktion Bündnis
WeiterlesenRalf Stegner gratuliert Ingbert Liebing
Zur Wahl von Ingbert Liebing zum Landesvorsitzenden der CDU Schleswig-Holstein erklärt der Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein, Ralf Stegner:
WeiterlesenCDU Schleswig-Holstein mit neuer Spitze bereit für die 2017!
Liebing mit 94,9% zum neuen Landesvorsitzenden gewählt – Satzungsänderung macht CDU zur Mitgliederpartei Nr. 1 im Land
WeiterlesenCDA-Vorschläge Bestandteil der weiteren CDU-Beratungen
Die CDA-Papiere zu den Themen Volkspartei CDU Schleswig-Holstein und zum Wahlprogramm 2017 („Schleswig-Holstein weiterdenken“) sind Bestandteil der weiteren Beratungen in
WeiterlesenMehr Fachkräfte für den Norden
Für ganz Norddeutschland ist die Sicherung von Fachkräften von enormer Bedeutung. Im Wettbewerb um sie muss die Metropolregion Hamburg gut
WeiterlesenMehr Daseinsvorsorge – weniger Komfortleistungen
Ende November entscheidet die Bürgerschaft voraussichtlich über den Haushalt 2015 und damit auch über weitere Konsolidierungsmaßnahmen. Dazu gehört auch die
WeiterlesenDaniel Günther: Herzlichen Glückwunsch, Ingbert Liebing!
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Daniel Günter, hat am 15. November 2014 dem neuen CDU-Landesvorsitzenden Ingbert Liebing zu seiner Wahl gratuliert:
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PKW überschlägt sich nach Verkehrsunfall
“Zum Bilderbogen” Fotos: TBF/Holger Kröger – Lübeck (ots) – Am Freitagmorgen (21.11.2104) ereignete sich in der Schwartauer Allee ein Verkehrsunfall,
WeiterlesenEuropäische Union fördert Projekt der Academia Baltica
KIEL. Die Europäische Union stellt rund 35.000 Euro aus dem Projektentwicklungs-fonds der EU-Ostseestrategie zur Verfügung, um das Ostseegeschichtsprojekt der Academia
WeiterlesenBundestag debattiert über Störerhaftung: Endlich den Weg frei machen für öffentlich verfügbares Internet
Der Bundestag debattiert am Freitag auf Antrag der Opposition erneut über die sogenannte Störerhaftung [1], die heute wesentlich die Entwicklung
WeiterlesenWas die Sportmedizin für den Profi-Fußball leisten kann
Auf der Konferenz Medica Medicine + Sports In Düsseldorf ging es auch um Trainingsmethoden. Sport ist gesund – bis zu
WeiterlesenTobias Koch: CDU-Fraktion stellt Dringlichkeitsantrag zum Stellenabbau bei der HSH-Nordbank
Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch, hat Finanzministerin Monika Heinold wegen deren öffentlicher Zustimmung zu einem
WeiterlesenRalf Stegner: Herzlichen Glückwunsch, Sigmar Gabriel!
Sigmar Gabriel ist heute der am längsten amtierende Bundesvorsitzende der SPD nach Willy Brandt.
WeiterlesenBundestag beschließt besseres BAföG
Der Deutsche Bundestag beschließt heute die 25. BAföG-Novelle. Dadurch bekommen Studierende mehr Geld, der Kreis der Anspruchsberechtigten wird vergrößert und
Weiterlesen„Für die kreisfreien Städte wird wenig besser, aber für alle anderen Kommunen in Schleswig-Holstein wird vieles schlechter!“
Zur Verabschiedung des Gesetzes zur Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs (FAG) im Landtag erklärt der Landesvorsitzende der Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) der
WeiterlesenHerausragende Kulturarbeit bei der Landesbibliothek
„Die Landesregierung muss für die Landesbibliothek Bedingungen schaffen, die auch langfristig eine gute Arbeit erlauben, auch bzgl. öffentlicher Kulturveranstaltungen“, forderte der
WeiterlesenNicht der Mindestlohn ist falsch – sondern die Bezahlung der Taxifahrer zu gering
„Nicht der Mindestlohn ist falsch, sondern die Bezahlung Betroffener, wie eines Teils der Taxifahrer, bislang zu gering“, so der CDA-Landesvorsitzende
WeiterlesenCDA-Initiativen zum CDU-Landesparteitag am 15. November 2014
Was muss die CDU Schleswig-Holstein tun, um als Volkspartei wirkungsvoll in Erscheinung zu treten? Welche inhaltlichen Schwerpunkte sollten zur Landespolitik
WeiterlesenPetra Nicolaisen zu TOP 6: Das neue FAG ist schlicht unbrauchbar
Der Ansatz der Landesregierung, einen kommunalen Finanzausgleich zu schaffen, der transparenter, effizienter und besser erklär- und nachvollziehbarer ist, genau das
WeiterlesenEine moderne Unternehmenskultur fördert Kreativität und Veränderungsbereitschaft
Die Wirtschaft im HanseBelt setzt neue Akzente. Standen früher Zahlen und Ergebnisse im Mittelpunkt, gehört heute auch die Unternehmenskultur zu
WeiterlesenJustizministerin Spoorendonk zur Debatte um Sterbebegleitung
Der Bundestag hat am 13. November 2mit einer Grundsatzdebatte seine Beratungen über eine Neuregelung der Sterbehilfe/Sterbebegleitung begonnen. Dazu erklärte Schleswig-Holsteins Justizministerin Anke
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