Volker Dornquast zu TOP 34: Regierungsfraktionen lehnen praktische Hilfe für arbeitslose Jugendliche in Südeuropa ab
Am 29.06. überschrieb eine regionale Zeitung “Rekord: 8000 Ausbildungsplätze im Norden sind unbesetzt”.
WeiterlesenPolitik & Wirtschaft
Piraten wollen mehr Steuersouveränität für das Land
Auf ihrem Landesparteitag in Henstedt-Ulzburg diskutierten Schleswig-Holsteins Piraten Auswege aus der prekären Finanzlage des hochverschuldeten Landes.
WeiterlesenBarbara Ostmeier zu TOP 15: Schleswig-Holstein ist bereit für die Olympischen und Paralympischen Wettbewerbe
Die sportpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Barbara Ostmeier, hat den am 11. Juli 2014 verabschiedeten interfraktionellen Antrag „Norddeutsche Allianz für eine
WeiterlesenVolker Dornquast zu TOP 16: Schleswig-Holstein darf kein industriepolitisches Entwicklungsland bleiben
Die Deutsche Wirtschaft brummt, die Auftragsbücher der deutschen Industrie sind voll – zumindest noch.
WeiterlesenTobias Koch, Dr. Heiner Garg und Torge Schmidt: Oppositionsfraktionen fordern gemeinsam 400 Lehrerstellen zum kommenden Schuljahr
Die drei Oppositionsfraktionen von CDU, FDP und Piraten beantragten für die am 11. Juli 2014 angesetzten Beratung über den Nachtragshaushalt
WeiterlesenÖffentliche Fraktionssitzung der GRÜNEN zum Thema „Theater Lübeck“
Durch Tarifsteigerungen werden dem Lübecker Theater in diesem Jahr rd. 400.000 Euro und in 2015 sogar 600.000 Euro fehlen.
WeiterlesenPetra Nicolaisen zu TOP 56: Die Landesregierung macht ihre Hausaufgaben nicht
Das zentralörtliche System ist ein wichtiger Strukturbaustein. Vor allem in einem Land wie Schleswig-Holstein. Siebzig Prozent der Menschen in schleswig-Holstein
WeiterlesenKatja Rathje-Hoffmann zu TOP 24: Es gibt Alternativen zur Zwangsverkammerung
Die Situation um die geplante Pflegekammer und die unweigerlich damit verbundene Zwangsmitgliedschaft für die Pflegenden in Schleswig-Holstein hat sich in
WeiterlesenJohannes Callsen, Wolfgang Kubicki und Torge Schmidt: Oppositionsfraktionen fordern Ausschreibung zur Findung eines Datenschutzbeauftragten
Nach der heute am 10. Juli 2014 im Landtag gescheiterten Wiederwahl des Landesdatenschutzbeauftragten Dr. Thilo Weichert fordern die Oppositionsfraktionen gemeinsam
WeiterlesenHeike Franzen und Jens-Christian Magnussen: Der „echte Dialog“ hat bei der Grundschule Schafstedt noch eine besondere Qualität
Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen, und der dithmarscher Abgeordnete, Jens-Christian Magnussen, haben heute (10. Juli 2014) am Rande
WeiterlesenDaniel Günther: SPD, Grüne und SSW lehnen Initiative zur Stärkung der internationalen Ausrichtung der Uni Flensburg ab
Der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat die am 10. Juli 2014 ohne Aussprache erfolgte Ablehnung
WeiterlesenBundestagsausschuss blockiert Snowden-Petition: Piraten veröffentlichen Begründung
Die Bundesregierung wird sich nicht mit Bundestagspetitionen befassen müssen, die eine Aufenthaltserlaubnis für den Whistleblower Edward Snowden in Deutschland fordern.
WeiterlesenAstrid Damerow zum EuGH: Sprachkenntnisse sichern Unabhängigkeit
Die integrationspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Astrid Damerow, hält auch nach dem Urteil des EuGH das Erfordernis einfacher Sprachkenntnisse beim Ehegattennachzug
WeiterlesenKlares Urteil für die Menschenrechte
Zum Urteil des Europäischen Gerichtshofs, dass türkische Staatsbürger, die zu ihrem Ehepartner nach Deutschland ziehen wollen, dies künftig auch ohne
WeiterlesenBündnis 90/Die Grünen, Marret Bohn sagt zu TOP 27 – Alternative zur Pflegekammer mit Zwangsmitgliedschaft
Da sieht wohl jemand den Wald vor lauter Bäumen nicht.
WeiterlesenBündnis 90/Die Grünen, Andreas Tietze sagt zu TOP 54 – Landesstraßen-Zustandsbericht
Dazu sagt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Andreas Tietze: Straßenerhalt muss von Anfang an richtig gemacht werden
WeiterlesenWenn wir Schleswig-Holstein für die Zukunft fit machen wollen, müssen wir Veränderungen zulassen
Die CDU hat in der vergangenen Landtagstagung von der Landesregierung einen Raumordnungsbericht für diese Tagung angefordert.
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Das BiZ ist auch in den Ferien geöffnet
Während der Sommerferien das BERUFE-Universum erkunden – Das Berufsinformationszentrum (BiZ) in der Agentur für Arbeit Lübeck ist auch in den
WeiterlesenZweiter US-Spion enttarnt: Bundesregierung hat Laden nicht im Griff
In der Geheimdienstaffäre mit den USA haben das Bundeskriminalamt und die Bundesanwaltschaft möglicherweise einen zweiten Spitzel im Umfeld des Verteidigungsministeriums
WeiterlesenFlughafenvorlage nicht zustimmungsfähig
Zur Abstimmung am 10. Juli 2014 der Bürgerschaft erklärt Thorsten Fürter, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN in der Lübecker Bürgerschaft:
WeiterlesenUmgestaltung Gustav-Radbruch-Platz
„Mit der Umgestaltung des Gustav-Radbruch-Platzes würden wir das gesamte Areal nördlich des Burgtores aufwerten“, erklärte der Vorsitzende des Bauausschusses Christopher
WeiterlesenVerkehrsprojekte der Metropolregion Hamburg: Pendeln und Erreichbarkeit unter der Lupe
Am 27. Juni hat die Metropolregion Hamburg ein weiteres, großes Leitprojekt auf den Weg gebracht, die „Regionalen Erreichbarkeitsanalysen“. In fünf
WeiterlesenErneuerbare Energien und Tourismus: Gäste weniger kritisch als befürchtet
„Urlauber in Schleswig-Holstein beurteilen Windkraftanlagen, Biogasstandorte und Solarflächen zwar nicht immer als schön, aber gestört fühlen sich nur wenige“ –
WeiterlesenJohannes Callsen zu TOP 11A, 11B und 43: Verfassungsentwurf ist ein Kompromiss
Unsere Landesverfassung ist das zentrale Fundament unserer Demokratie. Sie gibt den Rahmen vor, in dem wir uns bewegen.
WeiterlesenJohannes Callsen: Weniger Bürokratie für mehr Lehrer
Zugegeben, es fällt schwer, den Ministerpräsidenten mit seinen politischen Äußerungen noch ernst zu nehmen. Statt weniger Bürokratie produziert diese Landesregierung
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