Echter Politikwechsel nur mit Rot-Grün!
Zum am 29.08.2013 präsentierten 100-Tage-Programm von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück erklärt der Landesvorsitzende der SPD-Schleswig-Holstein und Mitglied im SPD-Parteivorstand Ralf Stegner:
WeiterlesenPolitik & Wirtschaft
Piratenpartei für einen Wandel im Umgang mit Cannabis auch in Deutschland
Gestern teilte der Generalstaatsanwalt der Vereinigten Staaten von Amerika, Eric Holder, den Staaten Colorado und Washington mit [1], dass sie
WeiterlesenHandwerk begrüßt Ausweitung der Anwendung des Steuerbonus für Handwerksleistungen
Der Bundesfinanzhof hat vor Kurzem entschieden, dass beim so genannten Steuerbonus für Handwerksleistungen auch Aufwendungen für Erweiterung- oder Umbauten an
WeiterlesenArbeitsmarkt August 2013 in Mecklenburg- Vorpommern
Der Arbeitsmarkt in Mecklenburg-Vorpommern entwickelt sich insgesamt weiter positiv. „Erfreulich ist, dass die Sommermonate den Arbeitsmarkt nicht nur an der
WeiterlesenEuropaministerin Spoorendonk übernimmt Vorsitz in STRING-Kooperation
Schleswig-Holsteins Europaministerin Anke Spoorendonk hat am 29. August 2013 beim Politischen Forum der STRING-Kooperation in Kopenhagen für ein Jahr den
WeiterlesenImmer mehr Frauen promovieren
Die enormen bildungs- und forschungspolitischen Anstrengungen von Bund und Ländern zahlen sich aus. Das zeigt eine vom Bundesministerium für Bildung
WeiterlesenSaisonübliche Belebung nach der Sommerpause
Im Bezirk der Arbeitsagentur Lübeck, der die Hansestadt Lübeck und den Kreis Ostholstein umfasst, ist die Arbeitslosigkeit im Vergleich zum
WeiterlesenFlüchtlingsrat SH begrüßt Landesaufnahmeprogramm für syrische Flüchtlinge
Der Flüchtlingsrat begrüßt die Verlautbarung des Kieler Innenministers Andreas Breitner, dass in Schleswig-Holstein lebende syrisch-stämmige Personen ab sofort einen Antrag
WeiterlesenPeer Steinbrück spricht Klartext, Merkel schwurbelt.
Zum gestrigen TV-Duell zwischen Peer Steinbrück und Angela Merkel erklärt der Landesvorsitzende der SPD-Schleswig-Holstein und Mitglied im SPD-Parteivorstand Ralf Stegner:
WeiterlesenKanzlerkandidaten ohne jede Leidenschaft
Das TV-Duell zwischen Peer Steinbrück und Angela Merkel kommentiert Bernd Schlömer, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland: »Für echte Veränderung in der
WeiterlesenÜber 6.000 Bürger erheben Verfassungsbeschwerde gegen Überwachungsgesetz
In einer konzertierten Aktion [1] haben Mitglieder der Piratenpartei Deutschland mit der Bearbeitung der Sammel-Verfassungsbeschwerden gegen die Bestandsdatenauskunft begonnen. Insgesamt
WeiterlesenEINZELHANDELSVERBANDES NORD E.V.: Regierungspitzen der Nordländer gratulieren zur Fusion
Zum Zusammenschluss der norddeutschen Einzelhandelsverbände zum Einzelhandelsverband Nord (EHV Nord) haben gestern auf Schloss Wotersen die Regierungsspitzen der drei Länder,
WeiterlesenPro-Markt- Filialschließungen: Kein Ausverkauf für Verbraucherrechte
VZ/NRW Mit großen Aufstellern im Eingangsbereich forderten ProMarkt-Filialen ihre Kunden auf, sich bei Reklamationen an den Gerätehersteller zu wenden. Auch
WeiterlesenHiller-Ohm: Bürgerversicherung statt Zwei-Klassen-Medizin
Zu den Plänen der FDP, das Geschäft der privaten Krankenversicherung auszuweiten und die private Krankenversicherung für alle zu öffnen erklärt
WeiterlesenOnline-Debatte „Monat des Binnenmarktes“ der EU-Kommission – Europaministerin Spoorendonk ruft Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme auf
Die EU-Kommission möchte im Herbst eine breit angelegte Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürgern durchführen. Geplant ist vom 23. September
WeiterlesenWahlkampfthema Mietmarktpolitik: Wie die Parteien steigende Mieten bekämpfen wollen
Am 22. September ist es wieder soweit: Deutschland geht wählen. In ihren Programmen äußern sich die Parteien seitenweise zu den
WeiterlesenBundestag blockiert Petition für Klage gegen britisches Spähprogramm TEMPORA
Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags hat die Veröffentlichung einer Petition der politischen Geschäftsführerin der Piratenpartei Deutschlands, Katharina Nocun, abgelehnt [1].
WeiterlesenNationaler Aktionsplan für Menschen mit Seltenen Erkrankungen im Kabinett
Das Bundeskabinett hat sich heute mit dem Aktionsplan für Menschen mit Seltenen Erkrankungen befasst. Nach der Kabinettssitzung haben Bundesgesundheitsminister Daniel
WeiterlesenAfA Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern beschließen gemeinsamen Wahlaufruf
In einer gemeinsamen Sitzung der Landesvorstände AfA (SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen) Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern in der vergangenen Woche in Schwerin wurde
WeiterlesenWarnstreik bei Brüggen in Lübeck!
In der laufenden Tarifrunde bei der Firma H. & J. Brüggen KG in Lübeck, bleibt der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) keine
WeiterlesenDiskussion zur Bundestagswahl mit Gabriel, Roth, Riexinger und Weinberg
Die Bezirkskonferenz der IG Metall Küste steht im Zeichen der Bundestagswahl: Unter dem Motto „Arbeit – sicher und fair“ diskutieren
WeiterlesenErster Spatenstich an den Schweriner WaisengärtenErster Spatenstich an den Schweriner Waisengärten
Am Dienstag, 27. August 2013, fand der erste feierliche Spatenstich der Entwicklungsmaßnahme „An den Waisengärten“ in Schwerin statt. Mit diesem
WeiterlesenCDU: Chance zur Teilhabe erhalten
Die CDU-Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft hat den Dringlichkeitsantrag gestellt, den Senioren- und Freizeitpass zu erhalten und Bürgermeister Bernd Saxe
WeiterlesenIHK-vor-Ort-Tour: Unternehmer erkunden mögliche Trassenalternativen der Schienenhinterlandanbindung
Mit einer Erkundungsfahrt entlang ausgewählter, neuralgischer Punkte der möglichen Trassenvarianten zwischen Lübeck und Sierksdorf suchte die IHK zu Lübeck eine
WeiterlesenSkepsis der Deutschen darf Chancen des Internets nicht gefährden!
Die Junge Union Deutschlands rückt die Netzpolitik mit einem Themenwochenende und einem eigenen Stand auf der „gamescom“ in Köln in
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