Politik & Wirtschaft

„Der Zug fährt heute ab: Stationen, Fahrplan und Ziel stehen fest!“ Mit diesen Worten kommentierte der Vorsitzende der CDU-Fraktion im

Zu Meldungen, wonach die unionsgeführten Bundesländer Änderungen an der geplanten Jobcenter-Reform verlangen, erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die

Twitter stoppt fremde Werbenetzwerke (Foto: Twitter)San Francisco (pte/25.05.2010/11:15) – Twitter will Werbung in den Nutzer-Timelines in Zukunft nur noch sich

Google räumte vor kurzem ein, dass die „Street View“-Fahrzeuge nicht nur Fotos von Straßen und Häusern gemacht hatten, sondern im

Die CDU-Fraktionen der kreisfreien Städte wollen ihre Kräfte bündeln. In Neumünder kamen die Fraktionsspitzen von Neumünster, Flensburg, Lübeck und Kiel

Die neuen Steuerpläne und den Regierungskurs des Ministerpräsidenten der schwarz-gelben Koalition in Kiel kommentiert der SPD-Landesvorsitzende und Oppositionsführer im Landtag

(Berlin) „Die schwarz-gelbe Landesregierung plant derzeit das genaue Gegenteil von dem, was CDU und FDP auf Bundesebene vorbereiten.“ Zu dem

Durch die von der Haushaltsstrukturkommission der Landesregierung erarbeiteten Einsparungsmaßnahmen steht das Landesblindengeld erneut auf dem Prüfstand. Nach herben finanziellen Einschnitten

Nach der heutigen Debatte zur Bildungsfinanzierung im Landtag erklären der Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Robert Habeck und die

Die Landesregierung hat im Januar 2010 die wichtigsten Regierungsvorhaben für die 17. Wahlperiode benannt. Zu den vorrangigen Handlungsfeldern des Ministeriums

Shopping in China passiert immer mehr im Web (Foto: aboutpixel.de, Thomas Pieruschek)Wien/Peking (pte/21.05.2010/06:05) – Chinas steigende Konsumfreude sorgt für einen

Datenschutzskandal oder Missverständnis? (Foto: pixelio.de/jenpix.de)New York (pte/21.05.2010/10:40) – Facebook, MySpace und andere soziale Netzwerke sollen sensible Nutzerdaten an Werbekunden weitergegeben

KIEL. „Die Verankerung der Schuldengrenze in unserer Verfassung ist ein wichtiges Signal. Es macht deutlich, dass wir es ernst meinen

Die nicht enden wollenden Querelen bei der Fraktion „Die Linke“ wirft ein angemessen schlechtes Licht auf die zukünftigen politischen Mehrheitsverhältnisse

Das im April 2008 in Kraft getretene Kinderschutzgesetz des Landes ist nach Ansicht des jugendpolitischen Sprechers der CDU Fraktion, Mark-Oliver

Zu der am Montag durchgeführten Anhörung im Bundestags-Ausschuss für Arbeit und Soziales zum Antrag der SPD zu notwendigen Konsequenzen aus

In seinem Redebeitrag zum Thema „Minderheiten- und Sprachförderung als weitere kommunale Aufgabe?“ hat der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen

Die erfolgreichste Sozialpolitik ist eine erfolgreiche Wirtschaftsförderung und die Erhaltung bestehender und Schaffung neuer Arbeitsplätze. Die Hansestadt Lübeck muss ihre

Kiel. DIE LINKE im Schleswig-Holsteinischen Landtag bekräftigt ihre Forderung nach einem Verbot von gentechnisch veränderten Pflanzen. Hintergrund ist die Antwort

Wenn es ums Geld geht, fangen die Schwierigkeiten an. Diese Erfahrung machen Unternehmer immer wieder, wenn sie mit ihrer Bank

draußen vor dem Landtag demonstrieren Kinder mit ihren BetreuerInnen, versammeln sich Elternvertreter, Wohlfahrtsverbände und Gewerkschaften des Aktionsbündnisses „Kürzt den Kindern

Die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) in Schleswig-Holstein fordert die Landesregierung auf, mit dem Hamburger Senat an einem Strang zu

Im Juli letzten Jahres war der Finanzausschuss zu politischen Gesprächen in Frankfurt am Main und Wiesbaden. Der hessische Finanzminister Karlheinz

„Die Aussage der Bundeskanzlerin, Ausgaben für Bildung und Kinderbetreuung stünden nicht zur Disposition, sind auch für die aktuelle Diskussion in

Zur möglichen Freilassung von Straftätern aus der nachträglichen Sicherungsverwahrung in Schleswig-Holstein, erklärt die justizpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Barbara Ostmeier: „Dieses